Schlagwort-Archive: rücktritt

Jacobs Woche (1.1. – 7.1.2012)

8.1.2012 – Das neue Jahr startet turbulent: Die CSU setzt sich gegen Rechtsextremismus ein und meint damit DIE LINKE. Bundespräsident Wulff klammert sich an sein Amt, Sebastian Nerz träumt von Piraten-Bündnissen mit FDP und Grünen und die Kanzlerin versucht Kampfjets nach Indien zu verkaufen.

Die Woche mit Jacob Jung.

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Eingeordnet unter Die Woche

Der Präsident nervt

5.1.2012 – Als politischer Blogger ist man in den letzten Wochen hin- und hergerissen: Fast jeden Tag gibt es neue Berichte, weitere Enthüllungen und kleinschrittige Details über den angeschlagenen Bundespräsidenten und seine Affäre. Soll man sich selber regelmäßig hierzu äußern und, wie große Teile der deutschen Presse, den „Run auf Bellevue“ mitmachen oder sich lieber heraushalten und abwarten?

Wir erleben einen Christian Wulff, der sich mit Verzweiflung am Amt festhält. Über einen Rücktritt will er in den vergangenen Wochen nicht einmal nachgedacht haben. Medien, Opposition und auch Teile der Regierung sind kurz davor, endgültig die Geduld mit  dem Mann zu verlieren, der eigentlich die politisch routinierte Antwort auf Horst Köhler sein sollte. Aber könnte man ihn gegen seinen Willen überhaupt loswerden?

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Eingeordnet unter Politik

Christian Wulff: Der unbedingte Wille zur Macht

2.1.2012 – Der Bundespräsident kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus. Das liegt in diesem Fall weniger daran, dass dieselben Meldungen von den Medien immer wieder aufgewärmt werden. Stattdessen gelangen fast täglich neue Informationen über Christian Wulff und seine Amtsführung in die Öffentlichkeit.

Selbst hartgesottenen Spitzenpolitikern hätten die bisherigen Enthüllungen und die unangenehme öffentliche Diskussion längst zum Rücktritt gereicht. Wulff dagegen verharrt stoisch im Amt, was nicht zuletzt am Mangel an Alternativen liegen dürfte.

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Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik

Die käufliche Republik

21.12.2011 – Christian Wulff steht für den Vorwurf der Bestechlichkeit am Pranger. Er soll Vorteile angenommen und hierfür vielleicht auch Gegenleistungen erbracht haben. Doch warum triff dieser Verdacht ausgerechnet den Bundespräsidenten, wo es doch in Deutschland zum guten Ton gehört, dass Politiker fast jeder Farbe intensive Verbindungen zu Wirtschafts- und Lobbyverbänden, Instituten, Organisationen und Stiftungen unterhalten, die ihre Macht und ihr Geld nutzen, um sich politischen Einfluss zu erkaufen?

Am Beispiel der Agenda 2010 klärt dieser Artikel darüber auf, wie in Deutschland Gesetze und Reformen entwickelt, mehrheitsfähig gemacht und durchgesetzt werden.

Außerdem verrate ich am Ende des Beitrags den Nachfolger von Christian Wulff.

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Jacobs Woche (11.12. – 17.12.2011)

18.12.2011 – Die Woche stand vor allem im Zeichen der Kredit-Affäre um Christian Wulff. Während der Bundespräsident seinem Vorgänger Johannes Rau im Jahr 2000 in einer ähnlichen Situation den Rücktritt empfahl, zeigt er sich in Bezug auf seine eigene Person deutlich weniger entschieden.

Karl-Theodor zu Guttenberg taucht unerwartet in Brüssel auf. Von der ebenso umstrittenen und  konservativen EU-Kommissarin Neelie Kroes lässt er sich zurück auf das politische Parkett führen. Innenminister Hans-Peter Friedrich eröffnet in Berlin das „Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus“ (GAR), um unter anderem das Problem zu lösen, dass die Polizei in Deutschland „alles machen, aber nicht alles wissen darf“ und dass der Verfassungsschutz zwar „alles wissen, aber nicht alles tun“ darf.

Außerdem gibt es schon jetzt den politischen Jahresrückblick mit Jacob Jung: „Wir sind Deutschland“.

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Eingeordnet unter Die Woche, Politik