Bewegung 15. Oktober: Mehr als nur Protest gegen Banken

15.10.2011 – Heute versammeln sich weltweit Menschen auf Straßen und Plätzen, um gemeinsam zu protestieren und ihrer wachsenden Empörung Luft zu machen. Über den ganzen Globus verteilt beteiligen sich rund 1000 Städte in insgesamt 82 Ländern an den Demonstrationen.

In Deutschland locken entsprechende Veranstaltungen vor allem in Berlin, Frankfurt, München oder Köln tausende Menschen vom Sofa auf die Straße. Geschätzte 10000 Demonstranten ziehen in Berlin vom Alexanderplatz über das Brandenburger Tor bis zum Bundeskanzleramt. In Frankfurt haben sich rund 6000 Menschen vor der Europäischen Zentralbank (EZB) versammelt.

Von den Medien werden die Proteste der Einfachheit halber als Demonstration gegen die Macht des Bankensystems in Anlehnung an die amerikanische Protestbewegung „Occupy Wall Street“ dargestellt. In Wirklichkeit steckt jedoch weit mehr hinter der „Bewegung 15. Oktober“ als nur die Reaktion aufgebrachter Bürger auf die Selbstherrlichkeit von Banken und Finanzspekulanten.

Das beschränkte Verständnis der Konzernmedien

Ein Blick auf die heutigen Schlagzeilen der deutschen „Qualitätspresse“ zeigt, wie sich die konzernabhängigen Redakteure den Aufstand der Menschen in Deutschland und auf der ganzen Welt erklären. So titelt die FAZ „Occupy Wall Street: Die Protestwelle erfasst alle Kontinente“, die FTD „Nach Wall-Street-Demos: Zentausende protestierten gegen die Banken-Diktatur“ oder das Handelsblatt „Anti-Wall-Street-Demos: Es geht gegen die Banken“.

In der jetzigen Phase ist es opportun auf Banken und Banker, auf Finanzspekulanten und Geldmarkt-Jongleure zu schimpfen. Um sich dieser Haltung anzuschließen, braucht es kein revolutionäres Potenzial, keine Unzufriedenheit mit den herrschenden Verhältnissen und schon gar keine Auseinandersetzung mit den Folgen des raumgreifenden Turbokapitalismus.

In Zeiten, in denen Rentner ihre Investmentberater entführen und brave Bürger vor Gericht auf die Beratungspflichten von Bankmitarbeitern pochen, ist es nicht schwer, den Zorn der spießigen Mittelschicht auf die Geldinstitute zu lenken. Diese haben immerhin Traumrenditen für das Ersparte versprochen und die gierigen Erwartungen ihrer Kunden nicht erfüllt.

Allerdings lautet das Motto der Protestbewegung nicht #more-money oder #raise-interest sondern eben #globalchange. Und das bedeutet nicht mehr und nicht weniger als dass sich etwas ändern soll. Die Position der Banken ist dabei nicht Ursache sondern Symptom. Symptom für eine politische Realität in immer mehr Ländern auf der Welt, die das Wohlergehen der Mehrheit schamlos und konsequent der Gier einer Minderheit opfert. Und genau hieran soll sich etwas ändern.

An dieser Stelle endet die Empathie der Konzernmedien und dass muss sie auch. Schließlich profitieren sie als Teil der herrschenden Verhältnisse selber davon, dass die Wirtschaft die Politik als Marionette betrachtet und leistet durch die Art ihrer Berichterstattung einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung dieser Struktur.

#globalchange ist also weitaus mehr als nur der Widerstand gegen Banken und Geldinstitute, gegen Krisen an den Finanzmärkten und hochverschuldete Staaten. Doch was verbindet die Menschen, die ab heute ihre Häuser und Wohnungen verlassen, um gemeinsam auf der ganzen Welt zu demonstrieren?

Kein Follow-Up von Occupy-Wall-Street

Für die Medien folgt die „Bewegung 15. Oktober“ dem „Occupy-Wall-Street-Movement“, greift deren Zielsetzung auf und trägt sie weiter in die Welt. Das klingt zwar schlüssig, entspricht aber nicht der Wahrheit.

Der Aufruf zu den heutigen Demonstrationen geht auf die spanische Protestbewegung ¡Democracia Real YA!“ zurück, die ihre Anhänger bereits ab März 2011 zur globalen Mobilisierung aufgefordert hatte. Die zentralen Ziele gehen dabei deutlich über den Protest gegen die Macht des Bankensystems hinaus und wurden in der Folge von vielen Bewegungen, Organisationen und Sympathisanten auf der ganzen Welt aufgegriffen und weiterentwickelt.

Besonders aktiv zeigte sich hierbei der deutsche Ableger der Protestbewegung, der unter seinem Namen „Echte Demokratie Jetzt“ bereits im Juni diesen Jahres unter dem Hashtag #worldrevolution zu den heutigen Demonstrationen aufgerufen hatte. Dennoch heißt es in annähernd jedem heute erschienenen Zeitungsbericht, die Bewegung ginge auf Occupy-Wall-Street zurück, wobei das Movement in den USA erst vor vier Wochen entstanden ist.

Natürlich geht es hier nicht darum, sich um die Urheberschaft der Protestbewegung vom 15. Oktober zu streiten. Es ist völlig unerheblich, wer erstmalig hierzu aufgerufen hat. Allerdings verschleiert diese Darstellung den Blick auf die eigentlichen Ziele der Bewegung und erzeugt den Eindruck, als ginge es hier lediglich darum, sich gegen die Machtbestrebungen von Großbanken zur Wehr zu setzen,

Demokratiebewegung mit weitreichenden Forderungen

Die Absichten und Ziele der Bewegung gehen weit über eine kritische Auseinandersetzung mit dem Bankensystem hinaus. Den Protesten liegt die besorgniserregende Beobachtung zugrunde, dass moderne Herrschaftssysteme zwar dem Namen nach demokratisch sind, in Wirklichkeit aber den Willen, die Bedürfnisse und die Forderungen der Mehrheit dem Einfluss einer reichen und mächtigen Minderheit opfern.

Immer mehr Menschen leben am Rande des Existenzminimums. Sie haben keine Aussicht auf einen sicheren und würdigen Arbeitsplatz, auf Bildung und Ausbildung und auf eine gesellschaftliche Teilhabe. Die Sozialsysteme werden unter dem Druck der Wirtschafts- und Finanzkrisen immer weiter herunter geschraubt. Die fortschreitenden Verarmung, Verelendung und Perspektivlosigkeit einer rasant wachsenden Bevölkerungsschicht auf der einen, ist dabei nur die logische Konsequenz der ausufernden Gewinne reicher Minderheiten auf der anderen Seite.

Die Bewegung 15. Oktober wendet sich gegen diese Entwicklung und fordert eine fortgeschrittene Form der Demokratie, in der tatsächlich die Bedürfnisse der Mehrheit im Vordergrund stehen. Sie tritt für gerechte Sozialsysteme, den kostenlosen Zugang zu Bildung und Ausbildung und einen fairen Arbeitsmarkt ein.

Die Rolle der Banken innerhalb dieser Systeme ist nicht mehr als eine logische Folge der fortschreitenden Liberalisierung der Märkte, der ausufernden Gier einer Minderheit nach immer höheren Profiten und der zunehmenden Bereitschaft der Politik, denen, die bereits den größten Teil der Vermögen besitzen, zu noch mehr Reichtum zu verhelfen.

Die internationale Demokratiebewegung und ihre Proteste am 15. Oktober 2011 auf eine bankenkritische Position zu reduzieren ist der Versuch, von ihren eigentlichen Zielen abzulenken. Politische Parteien und Organisationen springen auf den Zug auf, versuchen die Demonstranten für sich zu vereinnahmen und verwässern deren Forderungen auf ein Maß, dem sich vom Politik-Darsteller über den Konzernvorstand bis hin zum Großinvestor und Finanzspekulanten annähernd jeder anschließen kann.

Es geht um echte Demokratie und Mitbestimmung, um eine gerechte Verteilung von Ressourcen, um die Chancengleichheit aller Menschen, um einen fairen Arbeitsmarkt, einen behutsamen und nachhaltigen Umgang mit der Umwelt, um das friedliche Zusammenleben der Völker und um das Ende eines Systems, in dem wenige Mächtige und Reiche über die Lebensumstände und die Existenz der Mehrheit entscheiden.

Es liegt nun an den Anhängern der Bewegung, dafür zu sorgen, dass ihre Ziele und Forderungen in die Öffentlichkeit getragen werden. So erfreulich es auch auf den ersten Blick auch erscheint, dass die Medien in diesem Fall über die Proteste berichten (bei den bisherigen Proteste in Griechenland, Spanien oder auch in Deutschland war das nicht so): Hierin liegt auch eine große Gefahr. Überlässt es die Bewegung jetzt ausgerechnet den Konzernmedien, über sie zu berichten und ihre Ziele im Eigeninteresse zu interpretieren, dann verspielt sie hiermit ihrer Chance auf tatsächliche Veränderungen und überlässt es ein weiteres Mal den Reichen und Mächtigen, über ihr Schicksal zu entscheiden.

 

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26 Kommentare

Eingeordnet unter Außenpolitik, Innenpolitik, Politik

26 Antworten zu “Bewegung 15. Oktober: Mehr als nur Protest gegen Banken

  1. Pingback: Bewegung 15. Oktober: Mehr als nur Protest gegen Banken | Die besten deutschen Blogs aller Zeiten

  2. Ich habe den Anti-Banken-Protest heute dadurch unterstützt, daß ich kein Geld auf meinem Konto habe.

  3. Danke für die Klarstellung! Trifft ins Schwarze.

    Die Bewegung erschöpft sich eben auch nicht darin, gegen dies und jenes zu sein – gegen die Banker, die Politiker, das System und von mir aus auch gegen den Weihnachtsmann ;-) –, vielmehr setzt sie sich nicht minder für etwas ein: zunächst und vor allem für mehr Demokratie, aber auch für eine lebensfreundlichere Gesellschaft, für mehr Verbundenheit (und weniger Ellbogen) im Sozialen, für eine menschengerechtere Wirtschaft und so weiter.

  4. Pingback: RadioFreeSilwingen ... ++ „Occupy Wall Street“ – Protestbewegung am 15 Oktober …

  5. Pingback: Occupy-Bewegung protestiert weltweit: „We are the 99%“ | res.publica

  6. Vereinnahmung der Bewegung, seh ich auch so, Frau Nahles lehnte sich gestern weit aus dem Fenster, obwohl sie genau weiss, dass die Chefderegulierer und Lemon socialism Anhänger auch in ihrer Partei sitzen. Zur undifferenzierte Berichterstattung fiel mir gleich der gestrige Schmähartikel auf SPON ein, dort redete man die Teilnehmerzahlen klein und hob die Gewalt in Rom hervor. Die Murdoch Presse betreibt ebenfalls die üblichen Schmutzkampagnen.
    “The first truth is that the liberty of a democracy is not safe if the people tolerate the growth of private power to a point where it becomes stronger than their democratic State itself. That, in its essence, is fascism — ownership of government by an individual, by a group or by any other controlling private power.”
    Franklin D.Roosevelt

    Gutes Comic Video zum Thema: http://www.dailykos.com/story/2011/10/13/1025773/-Mark-Fiore-Then-meets-now

    Forderung Nr.1 der Bewegung müsste diese sein: ” Spekulation mit Nahrung gehört verboten”
    http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6638004,00.html

  7. daweed

    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/occupy102.html

    Es begann in New York mit “Occupy Wall Street”. Mittlerweile demonstrieren Menschen nicht nur in zahlreichen anderen US-Städten, sondern weltweit gegen die angebliche Macht der Banken und Ohnmacht der Politik. Teilen Sie die Kritik der “Occupy”-Bewegung?

    ABSTIMMEN!

  8. MM

    Vielen Dank für den Artikel und die Richtigstellung. Demokratie von unten ist nicht nur die Hauptforderung der “Bewegung” weltweit, entsprechende Tools wie Vollversammlungen werden auch bereits allüberall auf Strassen und Plätzen praktiziert. Auch in der Occupy Wallstreet, in Spanien seit Mitte Mai, in Berlin seit Mitte Juni usw…

  9. Anonym

    “Die Bewegung 15. Oktober … fordert eine fortgeschrittene Form der Demokratie, in der tatsächlich die Bedürfnisse der Mehrheit im Vordergrund stehen.”

    Ich würde da deutlich weiter gehen: Es sollten nicht nur die Bedürfnisse einer “Mehrheit” berücksichtigt werden, sondern die möglichst aller. Solange eine Mehrheit entscheidet, ist eine Minderheit, und sei sie noch so groß (sie kann fast die Hälfte sein!), immer der Verlierer.

    Wir hätten hätten dann eine Konkurrenzdemokratie (http://de.wikipedia.org/wiki/Konkurrenzdemokratie), die sich nur wenig vom bestehenden System unterscheidet und von einflussreichen Lobbyisten nach wie vor leicht manipuliert werden kann.

    Deshalb sollten Wahlen und Abstimmungen nach dem Prinzip der Konsensdemokratie (http://de.wikipedia.org/wiki/Konsensdemokratie) verfeinert werden.

    Allerdings genügt auch das noch nicht: Das bestehende private Zinseszins-Geldsystem und dessen Folgen müssen beseitigt und durch Finanzmanipulationen unrechtmäßig angeeignete Sachwerte (vor allem natürliche Ressourcen, Boden, Infrastrukturen und Massenmedien) an die Gemeinschaft rückübereignet werden. Außerdem muss der Anteil aller öffentlichen “Schulden”, der aus Zinsen entstanden ist, als nichtig erklärt werden (sämtliche Haushalte wären dann sofort im Guthabenbereich!).

    Es wird ein neues Pressegesetz benötigt, das Falschinformationen unter Strafe stellt.

    Hilfreich für den Erfolg der Revolution wäre es, eine Amnestie für diejenigen führenden Politiker und Beamten anzukündigen, die sich rechtzeitig auf die Seite der Veränderer stellen und diese unterstützen, anstatt sie im Auftrag des alten Systems zu unterwandern und zu bekämpfen.

  10. Lars

    Ein hoch auf den Sozialismus, oder wie ?

  11. Meinungsmache/ARD-Umfrage:Die angebliche Macht der Banken und die Ohnmacht der Politik:
    “Es begann in New York mit “Occupy Wall Street”. Mittlerweile demonstrieren Menschen nicht nur in zahlreichen anderen US-Städten, sondern weltweit gegen die angebliche Macht der Banken und Ohnmacht der Politik. Teilen Sie die Kritik der “Occupy”-Bewegung?”

    Drei „Fehler“ in einer Frage:
    1. Es begann nicht in New York
    2. Die Banken sind mächtig
    3. Politik ist/war nicht ohnmächtig

    http://tinyurl.com/3pqa4g3

    • Anonym

      “2. Die Banken sind mächtig”

      Die Banken (bzw. deren Hintermänner) sind genau SO mächtig, wie 6 Milliarden Schlafschafe sich das gefallen lassen.

      “3. Politik ist/war nicht ohnmächtig”

      Führende Politiker und deren Regierungen sind die Marionetten und nur so lange im Amt, wie sie die Befehle der Drahtzieher ausführen.

  12. Virgil

    Endlich mal einer der den Nagel auf den Kopf getroffen hat-Anonymous-,
    wir leben in einer Diktatur des Kapitals und nur wir können diese Diktatur beenden.Wir sind das Volk!!!!

  13. Hervorragender Artikel, sehr gute und nötige Klarstellung! Es geht tatsächlich nicht nur um die jetzige Krise, es geht nicht nur um das Bankendesaster. Diese sogenannte Krise ist nur logische Folge eines menschen- und naturverachtenden Umgangs einiger sich selbst erhöhender Personen dem Rest der Schöpfung gegenüber. Es ist Zeit, dieser illusionären Selbsterhöhung ein Ende zu bereiten.

    Dies bedeutet keinesfalls eine Gleichmacherei in irgendeiner bisher bekannten politischen Manier. Im Gegenteil. Es geht darum, dass erkannt wird, dass jedes Lebewesen ein natürliches Daseinsrecht hat, ein Recht auf Entfaltung, Glück und Freiheit. Jeder Mensch trägt Anlagen in sich, die auszuleben für ihn selbst Freude bereiten und sich in das Ganze einfügen – wir haben von Natur aus die allerbesten Voraussetzungen für eine facettenreiche, sich selbst tragende und bestens funktionierende Gesellschaft.

    In den bestehenden Systemen, auch in den sogenannen Demokratien, können sich jedoch nur diejenigen behaupten, die mit einem guten finanziellen Hintergrund, mit Beziehungen, mit Wortgewandtheit oder Bauernschläue “gesegnet” sind. Was, nebenbei bemerkt, nicht mal jene glücklich macht.

    Das kann so nicht weitergehen – und es wird so nicht weiter gehen. Es entspricht nicht der Natur, es ist nicht das, wie das Leben gemeint ist und immer mehr Menschen spüren, dass hier grundlegend etwas schief läuft; oder sie spüren es schon lange und beginnen jetzt, den Fehler nicht länger bei sich zu suchen sondern zu erkennen, woran es wirklich liegt. Es ist ein Bewusstseinswandel als logische Folge eines globalen Irrwegs, der den Planeten bereits nahe an den Abgrund getrieben hat.

    Leute, engagiert Euch jetzt – jeder in dem Bereich, der ihm am meisten liegt. Wir alle haben Qualitäten und Fähigkeiten geschenkt bekommen, die wir jetzt produktiv einsetzen können. So wie es im Grunde gemeint ist – und so wie ein wirklich glückliches Leben auch funktioniert – ohne Krieg, ohne Zerstörung, ohne Missachtung, Degradierung, vermeintliches Oben und Unten, ohne Hass und auch ohne dämliches Abnicken irrsinniger Beschlüsse, Anordnungen und Gesetze. Und das alles funktioniert,
    ohne sich ein weiteres Mal von denen instrumentalisieren zu lassen, die ihr vermeintliches Wohlbefinden bedroht sehen und die Sache daher gern unter Kontrolle bekommen würden, indem sie sie zu gut verdaulichen Häppchen sezieren.

    Es geht um mehr und der Zeitpunkt dafür ist jetzt!

  14. Pingback: Bewegung 15. Oktober: Mehr als nur Protest gegen Banken | thebabyshambler

  15. Hier sind meine 22 Punkte, die ich am letzten Wochenende niedergeschrieben habe, weshalb ich das erste Mal in meinem Leben demonstrieren gehe: http://faszinationmensch.wordpress.com/2011/10/07/beginnt-am-15-oktober-eine-bewegung-an-der-am-ende-eine-friedlich-erneuerte-weltgemeinschaft-steht/

  16. Gratuliere für deinen Artikel! Du hast es richtig auf den Punkt gebracht! Vielen Dank!

    Ich möchte eine spanische Übersetzung von deinem Artikel auf 15mberlin.net und mifuturoahora.wordpress.com veröffentlichen!

  17. PF

    Danke für diesen Klasse-Artikel, der den Nagel einfach auf den Kopf trifft! Ich hab es so satt, dass die Medien die Sache komplett falsch darstellen, dass ich heute eine E-Mail an die Redaktionen von Spiegel, Tagesschau, n-tv, n24, Frankfurter Rundschau und Süddeutsche geschickt habe, in der dieser Beitrag verlinkt ist. Ich hoffe, die Nachricht kommt an! Das hier ist die E-Mail, die ich auch auf den FB-Seiten von EDJ verbreitet habe: Richtigstellung EDJ – 15O http://tinyurl.com/6ldajy9

  18. Pingback: „Die Bewegung“ nach dem 15. Oktober | thebabyshambler

  19. Also meines Wissens nach haben die Spanier noch nicht im März 2011 zu einem globalen Protest aufgerufen, sondern nachdem sie Mitte Juni ihr Protestcamp nach einem Monat wieder aufgelöst haben.

    • @Tom Steling: Also die Spanier haben im März angefangen, ihre Demonstrationen in Spanien für den 15. Mai zu organisieren und haben sich dabei an Ägypten und Tunesien orientiert. Am 15. Mai wurden dann die ersten Plätze besetzt. Am 29. Mai fand eine Pressekonferenz von Real Democracia Ya! (DRY) statt, in der sie für den 15. Oktober zu einem weltweiten Aktionstag aufriefen. Siehe Artikel in El País vom 30.5. http://politica.elpais.com/politica/2011/05/30/actualidad/1306761727_898845.html
      Aber es ist irrelevant ob Mai oder Juni. Wichtig ist, dass der Protest sich nicht nur um Bankenkontrolle dreht und nicht aus New York nach Europa geschwappt ist.

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  21. Pingback: Mensch gegen Markt | le bohémien

  22. Pingback: Proteste « einAugenblick.de

  23. Toll, das ist endlich mal ein informativer Artikel, mein Dank. Muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Generell finde ich die Seite leicht zu verstehen und bequem zu lesen.

  24. Pingback: Die Wurzeln des 15-M oder: Warum der 15-M keine Fortsetzung des »arabischen Frühlings« war | Demokratie 4.0

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