Sigmar Gabriel hat eine Idee

04.11.2011 – SPD-Chef Gabriel hat sich was ausgedacht. Er will DGB-Chef Michael Sommer in den SPD Vorstand berufen. Und nicht nur das: Auch Sommers künftige Nachfolger sollen automatisch zum kooptierten Vorstandsmitglied werden. Als solches sitzt man zwar dekorativ in dem Gremium, hat allerdings kein Stimmrecht.

Die Sozialdemokraten wollen den gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten auf diese Weise eine Orientierungshilfe für künftige Wahlen bieten. Eine Verbindung zwischen organisierten Arbeitern und der SPD ist vor dem Hintergrund von Programm und Personalie nicht mehr erkennbar.

Gabriels „double dipping“ soll hier jetzt für Abhilfe sorgen. Zeigt sich der DGB künftig wieder häufiger in der Aura der SPD, so könnte der ein oder andere Wähler auf den Gedanken kommen, die Sozialdemokraten hätten am Ende doch irgend etwas mit Lohn- und Arbeitsgerechtigkeit, sozialer Verantwortung, Toleranz oder gesellschaftlicher Fairness zu tun.

Angst vor links und rechts

Die SPD ist in einer denkbar schlechten Ausgangssituation für künftige Wahlen. Wer von einer Wiederbelebung der sozialen Marktwirtschaft unter christlich-konservativen Vorzeichen träumt, der landet bei der Union. Wem ein grün angepinselter Turbo-Kapitalismus mit elitären aber fair gehandelten Bio-Produkten und alternativen Energien für Besserverdiener vorschwebt, der findet seine politische Heimat bei den Grünen.

Will man den Politikbetrieb umkrempeln, kann sich aber noch nicht für einen konkreten Standpunkt entscheiden, dann macht man sein Kreuz bei den PIRATEN. Würde man dagegen den nächsten Wahl am liebsten fernbleiben oder den Stimmzettel ungültig machen, kann das aber mit seinem demokratischen Gewissen nicht vereinbaren, dann bietet sich ein Votum für die FDP an.

Kommt man angesichts von fortschreitendem Sozialabbau, einer immer unmenschlicheren Arbeitswelt, sinkenden Bildungschancen, dem Diktat von Wirtschaft und Banken über Politik und Menschen oder der zunehmenden Bereitschaft Deutschlands, sich aktiv an internationalen Kriegseinsätzen zu beteiligen zu dem Schluss, dass es Zeit für einen Systemwechsel wird, dann hat man sich wahrscheinlich ohnehin bereits für die Linkspartei entschieden.

Die Grünen starren ungläubig auf die jetzt wieder sinkenden Umfragewerte, die sie ebenso wenig nachvollziehen können, wie den „Fukushima-Hype“. Die PIRATEN sind gespannt sind, ob sie ihren Berliner Wahlerfolg auch ohne Programm auf die nächste Bundestagswahl übertragen können. Die FDP tut zur Zeit alles dafür, die ein-Prozent-Hürde nach unten zu reißen.

Vom Mindestlohn zum Mindesthohn

Die Union geht in die Offensive und startet die Kampagne „Gesetzliche Lohnuntergrenze“. Ganz geheuer ist ihnen das selber nicht. Viele Parteivertreter wirken sichtlich überfordert damit, öffentlich den „Teufel“ anzubeten. Und für Sigmar Gabriel wird die Luft dünn. Sein Versuch, den Mindestlohn für seine Partei zu reklamieren und die Union zum Plagiator zu erklären, konnte in der Öffentlichkeit nicht überzeugen. Zu viele Menschen erinnern sich daran, dass es gerade die Sozialdemokraten waren, die, wenn es darauf ankam, den Mindestlohn verweigert haben.

Zuletzt im Juni 2007, als die SPD, gemeinsam mit Union und FDP, einen entsprechenden Antrag der Linkspartei im Bundestag abgelehnt hat. Dessen Wortlaut war annähernd identisch mit einer SPD-Unterschriftenaktion zum gleichen Thema und zur gleichen Zeit. Obwohl sich Franz Müntefering und Kurt Beck hier als Erstunterzeichner präsentierten, konnte man sich in der Fraktion nicht dazu durchringen, einen Antrag der Linken zu unterstützen.

Auf der verzweifelten Suche nach potenziellen Wählern sind der SPD jetzt eine Handvoll früherer Freunde wieder eingefallen: Rund sechs Millionen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die dem DGB angehören, haben den Appetit von Sigmar Gabriel angeregt. Nun stehen die Sozialdemokraten vor einer schwierigen Aufgabe: Über der Agenda 2010, der Rente ab 67 oder der Causa Sarrazin muss zuerst der Mantel des Vergessens ausgebreitet werden, bevor man ernsthaft mit Stimmen aus Gewerkschaftskreisen rechnen kann.

DGB-Chef Sommer könnte sich, Spekulationen zufolge, tatsächlich für das unmoralische Angebot interessieren. Einige Beobachter gehen nämlich davon aus, dass er sich 2013 um ein Bundestagsmandat bewerben wird. Einen gewerkschaftlichen Wahlkämpfer könnte die SPD in jedem Fall mehr als gut gebrauchen.

Update:

Mittlerweile hat Michael Sommer das Tanzangebot von Sigmar Gabriel ausgeschlagen. In einer entsprechenden Presseerklärung sagt er unter anderem:

Um den DGB und die Einheitsgewerkschaft nicht zu beschädigen, erkläre ich hiermit, dass ich für kein Amt in der SPD zur Verfügung stehe.

Vielleicht sollte der SPD-Chef potenzielle Wahlhelfer demnächst fragen, bevor er sie in den Dienstplan einträgt.

 

23 Kommentare

Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik

23 Antworten zu “Sigmar Gabriel hat eine Idee

  1. landbewohner

    nun ja, was passt besser zusammen als gewerkschaften und spd, arbeiterverräter unter sich.

  2. Pingback: Sigmar Gabriel hat eine Idee | Die besten deutschen Blogs aller Zeiten

  3. Pingback: Sigmar Gabriel hat eine Idee | Jacob Jung Blog « TJS-Telegramm

  4. Ovid99

    Arbeiterverräter? „Lernen`s einmal Geschichte“ hätte der Bruno Kreisky gesagt.

  5. Tucholsky: „Ein älterer, aber leicht besoffener Herr“ (Weltbühne, 9. September 1930)

    […] Denn wak bei die Sozis. […]
    »Wat brauchst du Jrundsätze«, sacht er, »wenn dun Apparat hast!« Und da hat der Mann janz recht. Ick werde wahrscheinlich diese Pachtei wähln – es is so ein beruhjendes Jefiehl. Man tut wat for de Revolutzjon, aber man weeß janz jenau: mit diese Pachtei kommt se nich. Und das is sehr wichtig fier einen selbständjen Jemieseladen!

    und zum Schluss:

    Denn winsch ick Sie ooch ne vajniechte Wahl! Halten Sie die Fahne hoch! Hie alleweje! Un ick wer Sie mal wat sahrn: Uffjelöst wern wa doch … rejiert wern wa doch …

    Die Wahl is der Rummelplatz des kleinen Mannes! Det sacht Ihn ein Mann, der det Lehm kennt! Jute Nacht –!

    Hier gibt’s den ganzen Text: http://www.textlog.de/tucholsky-besoffener-herr.html

    Der Unsinn jeder Wahl ist also schon soooooooooooooooooo lange bekannt. Warum gibt es immer noch Menschen, die sich daran beteiligen?

    Durch Wahlen wird nichts verändert. Und dass die SPD eine Verräterpartei ist, wissen wir spätestens seit der Zeit vor dem 1. Weltkrieg als die Sozialdemokraten den Kriegskrediten zustimmten. Der Verrat setzte sich fort, als sie die November-Revolution und die sich entwickelnde Räterepublik 1919 verrieten und Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermorden ließen. http://de.wikipedia.org/wiki/Novemberrevolution

    Ich habe noch einen interessanten Artikel gefunden, der mir erklärte, warum ich mit meinem Unbehagen jeder Partei gegenüber vollkommen recht habe: http://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie

  6. Die zionistisch gesteuerten deutschen Parteien haben in den vergangenen dreissig Jahren alles in ihrer Macht stehende getan,um sich auf widerlichste Art zu bereichern.Sie sind keinesfalls den Menschen in Deutschland verbunden und tun im Grunde nichts,was auch nur im Geringsten die mittlerweile miserablen Lebensnedingungen in Deutschland,unserer Heimat, verbessern könnte.Für sich selbst jedoch und Ihre Nachkommenschaften sorgen sie vorzüglich..Dass sie sich in illegitimer Weise jeglicher Kontrolle von vorn herein entziehen und ebenso illegitim ihre Diäten,Aufwandsentschädigungen,Sitzungspauschalen und und und nach eigenem Gutdünken in regelmässigen Abständen erhöhen,verhönt an sich schon jeden ehrlich arbeitenden Menschen,der zusehen muss,wie diese feigen Schmarotzer sich ohne vernünftige Gegenleistung auf das Schamloseste an den Steuergeldern sattfressen,als wenn es kein Morgen mehr gäbe.
    Ein halbwegs wacher Mensch braucht nur in ihre Gesichter zu schauen,um zu erkennen,welch niedriges Gesindel er da vor sich hat.
    Wahrheit und Heimat fur die Menschen und vor Allem fur unsere Kinder und deren Zukunft spielen keine Rolle in den Überlegungen dieser charakterlosen Egoisten.
    Es gibt keine Ehrenmänner unter Ihnen.

  7. selcarim

    Gabriel rechnet wohl mit dem schlechten Gedächtnis und der Dummheit ehemaliger SPD-Wähler? Aber die Zeiten, wo manche „mit der Faust in der Tasche und zähneknirschend“ die SPD, als vermeintlich „kleineres Übel“, wählten, dürften für immer vorbei sein – hoffentlich!

    Nee, „Genosse“ Gabriel, DAS werde ich Euch niemals verzeihen: Auf Druck von Bertelsmann-Stiftung, BDI, BDA, DIHK ließ die SPD es zu, dass dieses Land in ihrem Namen neoliberal derart „umgebaut“, wurde (Agenda 2010, Hartz IV, Rente erst ab 67 Jh,, Studiengebühren etc. etc.), dass wir eine deutliche Zunahme der Armut (besonders schlimm die Kinderarmut) zu verzeichnen haben.

    Der massive Abbau des Sozialstaates – einst ein Pfeiler der Stabilität (Stichwort: „Soziale Marktwirtschaft“ und nicht die Pervertierung des Begriffes, als sog. „Neue Soziale Marktwirtschaft“ der Unternehmer-Lobby Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft!) – hat den Super-Reichen, den Unternehmensbossen und Spitzenmänagern die Taschen noch mehr gefüllt und bezahlt haben das vor allem prekär Beschäftigte, Rentner/innen, Arbeitslose und Allein Erziehende.

    Zitat:
    „(…) Es ist ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie (…) Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas –: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören (…) So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen (…)“

    Quelle: Kurt Tucholsky unter seinem Pseudonym ‚Peter Panter‘ in ‚Die Weltbühne‘, 19.07.1932, Nr. 29, S. 98

    PS Die DGB-Gewerkschaften wären gut beraten, sich nicht erneut von der nicht mehr sozialdemokratischen SPD vereinnahmen zu lassen; es könnte sonst einen noch stärkeren Absturz der jetzt schon gefährlich geschwächten Gewerkschaften zur Folge haben.

  8. Anonymous

    Danke für die Zitate von Tucholsky! Werde mir seine Schriften nun einmal intensiver zu Gemüte führen🙂

  9. Mittlerweile hat DBB-Chef Sommer das Angebot übrigens offiziell ausgeschlagen:
    http://www.dgb.de/presse/++co++6986667e-06f6-11e1-5272-00188b4dc422

    Begründung: „Um den DGB und die Einheitsgewerkschaft nicht zu beschädigen“.

  10. Floh

    Ich kann meinen Vorschreibern nur zustimmen .
    Die neoliberale SPD ist heute der Garant dafür, daß sich in Deutschland so schnell nichts ändert. Sie ist korrumpiert und vom großen Geld abhängig , vor allem ihre Führungsriege die, wie Müntefering schon sagte, (Opposition ist Mist) regieren will, aber nicht mit denen, die die Anliegen der kleinen Leute, der Schwachen der Gesellschaft, vertreten. Nein, sie wollen ausgerechnet mit denen koalieren, die absolut nichts, aber auch gar nichts für die Schwachen in dieser Gesellschaft übrig haben . Damit meine ich auch die
    neoliberalen Grünen, deren oberen ausgeschiedenen Führungskader sich genau in den Konzernen breit machen, die sie vor Jahren noch bekämpft haben. Krieg , Hartz 4 , präkere Arbeitsplätze ,Vorsorgedesaster der Krankenversicherung und Rentenversicherung mit initiierten und sich dabei
    keiner Schuld bewußt sind.
    Das dürfen wir nicht vergessen !

  11. „Zuletzt im Juni 2007, als die SPD, gemeinsam mit Union und FDP, einen entsprechenden Antrag der Linkspartei im Bundestag abgelehnt hat. “
    Ein Zustimmen der SPD hätte das Ende der Koalition bedeutet. Durchaus verständlich, dass die SPD dafür nicht verantwortlich sein wollte😉

    • Tja, es geht eben ausschließlich um Pfründe und Machterhalt!

      • Ovid99

        Sehr geehrte Frau Calderin, habe erst heute wieder hier vorbeigeschaut. Leider. Sollten sie doch noch hier „hereinlesen“: ich wollte nicht provozieren, überhaupt nicht. Meine Frage war ernst gemeint. Wenn Wahlen nichts nützen, damit Demokratie nichts nützt, was dann? Das hätte mich interessiert.

        • nurfuechseschleichenlaut

          Mich interessierts immer noch.

        • Wie ich oben schrieb, sind Parteien keine Lösung und Wahlen auch nicht, und zwar weil sie per se undemokratisch sind und darum die Probleme unserer Gesellschaft nicht lösen können.

          Also kann auch eine kommunistische oder was für immer Einheitspartei keine Lösung sein, und zwar einfach, weil es innerhalb von Parteien immer um Macht, um Konkurrenz geht. Dadurch werden immer wieder die Menschen mit vorwiegend negativen Charaktereigenschaften „nach oben“ gespült, sie müssen sich ja schließlich gegenüber den anderen „durchsetzen“, „durchboxen“. Da wird dann nicht mit feinen Mitteln gearbeitet: Korruption, Lügen, Betrug sind vorpragrammiert – und dann kommt auch noch das eherne Gesetz der Oligarchie zum Tragen: http://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie

          Was möglich ist?
          Viele Menschen denken über alternative Gesellschaftsmodelle nach, um eine menschenwürdige Gesellschaft zu schaffen. Ich denke, es ist wichtig eine Gesellschaft zu schaffen, in der Ko-operation, statt Konkurrenz das beherrschende Moment ist. Alle Entwürfe, die ich bisher gesehen habe, sind sich in diesen Grundsätzen einig:

          – keine Hierarchien
          – kein Privateigentum
          – keine Konkurrenz
          – Eigenverantwortung
          – Selbstbestimmung

          Eine einfache Regel menschlichen Zusammenlebens ist die Goldene Regel:
          „Behandle andere so, wie du von ihnen behandelt werden willst.“,
          die es in allen Religionen gibt: http://de.wikipedia.org/wiki/Goldene_Regel

          Vielleicht ist das hier eine Anregung für Sie? http://faszinationmensch.wordpress.com/2012/02/13/entwurf-einer-grundordnung-fur-eine-zukunftige-gesellschaft/

        • nurfuechseschleichenlaut

          Ok, liebe Solveigh Calderin.

          Klingt schön. Sex mit fünf Frauen fände ich auch ganz nett. Aber wird – vermutlich – in naher Zukunft für mich nicht der Fall sein. Dennoch halte ich den für realistischer als den idealistischen Wisch dort oben. Ich hätte gerne Utopie gesagt, aber die meisten Utopien sind dann doch noch mehr an der real existierenden Wirklichkeit angelegt als dies dort oben.

          Selbst der ideale Mensch des Sozialismus, genau der Kerl, von dem man in der UDSSR geträumt hat – wie hieß er doch gleich? achja. er ist ja nie aufgetaucht. – wäre nicht in der Lage, wäre er ein Volk das umzusetzen.

          Ich persönlich fände es auch super, in einer Friedefreudeeierkuchenwelt zu leben, aber die gibt es nicht. Daher MÜSSEN Systeme welcher Art davon ausgehen, dass der Mensch schlecht, böse, korrumpierbar ist und so weiter uns so fort.
          Ich will nicht sagen, dass die aktuelle Gesellschaft oder unser politisches System optimal, geschweige denn gut ist, aber besser als eine hippieske Anarchieträumerei ist sie definitiv.

          Ich denke nicht, das wir nicht träumen dürfen, aber wir sollten doch nicht weltfremd werden. Manche Theorie bleiben eben zu recht nicht nur Tinte auf Papier, da sie zu mehr nicht taugen.

          Gruß.

        • Sie irren in Ihrer Annahme, der Mensch sei von Grund auf schlecht. Das religiöses eingeimpftes „Erbsünden“ Gedusel.

          Sind dem Menschen die entsprechenden Bedingungen gegeben, so zeigt sich sein wahres Wesen: empathisch, mitfühlend, friedfertig. Konflikte können gelöst werden, bevor sie so groß werden, dass sie in Agression umschlagen. Agression ist immer ein Ausdruck von Angst. An der Agression der heute Herrschenden erkennen Sie die Größe ihrer Angst.
          Um sich von dem wahren Wesen des Menschen zu überzeugen, wenn er denn nur in einer entsprechenden Gesellschaft lebt, schauen Sie sich einige der auch heute noch immer existieren Naturvölker und deren Gesellschaft und Zusammenleben an und sie verstehen, dass der Mensch schlecht gemacht wird, aber nicht ist.

          Der Kapitalismus, in dem wir gezwungen sind zu leben, ist per se agressiv, asozial und menschenfeindlich. Daher kann er nicht den Menschen dienen und das beste in ihnen befördern. Gefördert wird im Kapitalismus durch die Natur dieses auf Ausbeutung von allem und jedem beruhenden Systems nur die negativsten Eigenschaften der Menschen. Möglich, dass Ihnen der Mensch darum als „im Grunde“ schlecht vorkommt. Es wird den Menschen im „zivilisierten“ Westen ja auch seit Jahrtausenden durch die westlichen Religionen so suggeriert. Das macht diese Lüge dennoch nicht zur Wahrheit.

          Was nun den idealen Menschen betrifft, so kann es den nicht geben. Es ist aber gut und notwendig, ständig zum Ideal zu streben, um immer besser zu werden.

          Und ich denke, dieses Streben war nicht nur in der UdSSR vorhanden. Dieses Streben ist wohl so alt wie die Menschheit selbst.
          Auf jeden Fall wurden die Menschen innerhalb dieses Systems, das immerhin so gefährlich für die heute Herrschenden war (ist), dass es auch heute noch immer diffamiert und kriminalisiert werden muss, zu Frieden, Völkerverständigung und Freundschaft zu den Völkern erzogen, zur Solidarität miteinander und zum Respekt zueinander, während ich im Kapitalismus beobachte, dass ein Volk gegen das andere aufgehetzt wird, dass eine Religion gegen die andere, die Alten gegen die Jungen, die Frauen gegen die Männer, die Eltern gegen die Kinder und umgekehrt, schließlich jeder gegen jeden aufgehetzt wird. Ist das human und erstrebenswert? Nein!

          Es geht auch nicht um Friede, Freude, Eierkuchen. Es geht um Chancengleichheit, es geht darum, dass Menschen, Gesundheit, Nahrung, Bildung und Kultur keine Ware sein dürfen.
          Menschen sind immer nur so lange korrumpierbar, wie es Privateigentum, hierarchische Ordnungen und Geld gibt. Sind diese drei Faktoren abgeschafft, könnte es endlich möglich sein, eine menschliche Gesellschaft zu schaffen, die den Namen „menschlich“ auch verdient.

          Nur Träume, die nicht zu Taten werden, bleiben Luftschlösser.
          In unseren Träumen sind wir Menschen grenzenlos. Warum sollten wir uns dann durch irgendwelche „Realitäten“ einengen lassen?
          Ob etwas möglich oder nicht möglich ist, kann sich erst in der Praxis zeigen. Erweist sich ein Traum als nicht machbar, wird er korrigiert werden müssen. Das nennt Mensch auch „Entwicklung“.
          Irgend welche Träume von vornherein als „unmöglich“ oder „weltfremd“ betiteln zu wollen und von vornherein bestimmen zu wollen „das geht nicht“ halte ich für absurd.

          P.S. Schleichen wirklich nur die Füchse laut?

  12. Pingback: Jacobs Woche (31.10. – 05.11.2011) | Jacob Jung Blog

  13. Pingback: Sigmar Gabriel hat eine Idee « linkepower

  14. Pingback: Arbeiterpartei raus aus der linken Schmuddelecke! | Die Freiheitsliebe

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s