Der SUPERillu Minister: Hans-Peter Friedrich und die Medien

10.11.2011 – Innenminister Friedrich weiß, was er seiner Beobachtungsgruppe schuldig ist. Während es um seine Fraktions-Amtskollegen Aigner und Ramsauer meist eher still ist, wendet er sich seinem Volk beinahe täglich zu. Am liebsten per BILD oder SUPERillu.

Gegenüber der Bildzeitung sind die monatlichen Interviews mit Hans-Peter Friedrich längst zur Tradition geworden. Und auch der SUPERillu steht der Minister gerne Rede und Antwort. Dort ist es  angenehm, da unbequeme Fragen, Widerspruch oder Gegenrede nicht vorkommen.

Keine Frage: Die Minderheiten-Minister der CSU müssen schon etwas dafür tun, um ihre Akzeptanzwerte auch in den 15 Bundesländern zu pflegen, in denen man ihre Partei gar nicht erst wählen kann. Dafür stehen allerdings alleine dem Innenministerium im Bundeshaushalt 2011 gut 5,7 Millionen Euro für „Öffentlichkeitsarbeit“ und „Veröffentlichungen“ zur Verfügung.

Drei Ministerien für 6,5 Prozent der Stimmen

Manche Dinge haben eine so lange Tradition, dass man gar nicht erst auf den Gedanken kommt, sie einmal zu hinterfragen. Ein Beispiel hierfür ist der Einfluss der bayerischen CSU auf die Bundespolitik.

Bei der letzten Bundestagswahl erreichte die CSU in Bayern einen Stimmanteil in Höhe von 42,5 Prozent. Überträgt man das Ergebnis auf das gesamte Bundesgebiet, dann entspricht dies einem Wähleranteil von 6,5 Prozent.

Durch die Verschwesterung mit der CDU erhebt die Bayernpartei dennoch den Anspruch auf insgesamt drei Bundesministerien. Ilse Aigner führt das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Peter Ramsauer zeichnet für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verantwortlich. Hans-Peter Friedrich ist seit dem 3. März 2011 als Innenminister für die innere Sicherheit, die Kriminalitätsbekämpfung, den Grenzschutz, den Verfassungsschutz, den öffentlichen Dienst, die Informationstechnik, die Angelegenheiten der Religionsgemeinschaften, die Integration, das Asylwesen, die politische Bildung und den Sport zuständig.

Spätestens seit der Ära Franz-Josef Strauß ist es der CSU dabei zur lieben Gewohnheit geworden, ihrer großen Schwester mit der Gründung einer gesamtdeutschen „vierten“ Partei zu drohen, wenn ihre Machtansprüche einmal unberücksichtigt bleiben.

Und so müssen wir uns damit abfinden, dass drei bundespolitische Ressorts auf bayerischem Niveau geführt werden. Die geringsten Auswirkungen hat dies im Falle von Ilse Aigner. Zwar hat die gelernte Radio- und Fernsehtechnikerin zeitweilig den europäischen Gurken- und Salatmarkt zum Erliegen gebracht – ansonsten ist ihr Wirkungsgrad jedoch eher beschränkt.

Anders sieht es da schon bei dem gelernten Müller Peter Ramsauer aus. Dieser machte sich vor allem für den Erhalt der deutschen Sprache stark und verbannte etliche Anglizismen aus seinem Wirkungskreis. Im Verkehrsministerium spricht man daher nicht mehr von „Computern“ sondern von „Rechnern“, „Tickets“ heißen hier „Fahrscheine“ und die „Service Points“ der deutschen Bahn wurden auf Geheiß des Ministers in „Information“ umbenannt. Mit seiner Ankündigung, einer Umwidmung der öffentlichen Mittel für die A100 in Berlin nicht zuzustimmen, hat Ramsauer allerdings vor wenigen Wochen einen erheblichen Einfluss auf die rot-grünen Koalitionsgespräche in Berlin genommen und einen wesentlichen Beitrag zur großen Koalition in der Hauptstadt geleistet.

All dies ist jedoch nichts im Vergleich zum Wirken von Hans-Peter Friedrich, der angetreten ist, um im sensiblen Innern der Bundesrepublik für bayerische Verhältnisse zu sorgen. Wer den Minister und seine Auffassungen näher kennenlernen will, der findet vor allem in der SUPERillu weiterführende Informationen. Hier äußert sich Hans-Peter Friedrich nämlich ganz besonders freimütig und das bereits seit 2010, in seiner damaligen Eigenschaft als Landesgruppenchef der CSU.

Zwei, die sich lieb haben

Die SUPERillu wird seit 1990 vom Burda Verlag herausgebracht und erreicht mit einer wöchentlichen Auflage von knapp 400.000 Exemplaren insgesamt 3,55 Millionen Leser. Schon in seiner Zeit als Landesgruppenchef war das Blatt Hans-Peter Friedrich sehr gewogen. Ein Interview vom 14. Oktober 2010 belegt das.

Hauptthema war damals die Hartz IV Reform, die den Berechtigten Leistungsempfängern pro Monat ganze fünf Euro mehr in die Haushaltskasse spülte. Für Friedrich ein angemessener Umgang mit dem staatlichen Sozialauftrag. Schließlich „soll Hartz IV keine dauerhafte Alternative zum Arbeitseinkommen sein“. Wie auch? In den meisten Fällen ist das staatliche Almosen mittlerweile eine Ergänzung zu einem Arbeitseinkommen oder einer Rente, von denen man selbst bei bescheidensten Ansprüchen nicht in Würde leben kann.

Um die Fronten zu klären und eine drohende Solidarisierung mit den Leistungsempfängern zu verhindern, legt Friedrich im Gespräch mit der SUPERillu schnell noch nach:

„Alles, was ein Hartz IV-Empfänger in dieser Notsituation bekommt, muss von fleißigen Arbeitnehmern erst einmal erarbeitet werden. Da gehören Tabak und Alkohol nicht dazu. Eine vierköpfige Familie erhält einschließlich Wohnkosten jetzt schon über 1800 Euro.“

Im Umgang mit „arbeitsunwilligen Hartz IV Empfängern“ drängt der heutige Minister schon 2010 auf mehr Härte. Wer einen zugewiesenen Arbeitsplatz nicht annimmt, dem soll das „ALG II gekürzt werden“. Die Jobcenter ruft Friedrich dazu auf, „von den vorhandenen Sanktionsmöglichkeiten auch tatsächlich Gebrauch zu machen“.

Insgesamt ist das Verhältnis zwischen Hans-Peter Friedrich und den Empfängern von Hartz IV nicht ungetrübt. So warnt er bereits damals in Bezug auf Ursula von der Leyens „Chipkarte“ vor der „Entstehung völlig neuer Strukturen (…), die nur darauf angelegt sind, die staatlichen Mittel abzuschöpfen“. Man sieht vor seinem geistigen Auge ganze Heerscharen von Hartz Kindern, die sich mit fiesen Tricks und miesen Maschen ein zweites Mittagessen in der Schule, eine doppelte Nachhilfe-Ration oder eine zusätzliche Blockflötenstunde ergaunern.

Noch abenteuerlicher wird es, als die SUPERillu Friedrich fragt, womit der Islam die deutsche Gesellschaft bereichern könnte. Seine knappe Antwort:

„Ich bin mit unserer christlich-abendländischen Kultur, wie wir sie haben, außerordentlich zufrieden.“

Die Ursache für Konflikte in Sachen Integration sieht Friedrich darin, dass uns der Islam „mit einem arabischen Gesicht gegenübertritt“:

„Nicht wir müssen uns in Deutschland dem Islam annähern, der Islam in Deutschland muss zu den Werten des Grundgesetzes stehen.“

Das nächste große Friedrich-Interview mit Fotostrecke bekommen die Leser der SUPERillu am 9. November diesen Jahres präsentiert. Er flirtet sogar mit der Kamera, während er das Blatt durchblättert.

Hier tritt Minister Gnadenlos mit Entschiedenheit gegen „Hools“ und „Ultras“ in deutschen Fußballstadien an und drängt als Experte („Als Kind stand ich immer im Tor“) auf hartes Durchgreifen gegen Störenfriede:

„Mit warmen Worten und netten Appellen ist bei Hooligans und Teilen der so genannten Ultras nichts zu erreichen. Betreuung dieser gewaltbereiten Szene durch Sozialarbeiter und Integrationsangebote kommen vielleicht für einen Teil der Szene in Betracht. Einem Teil geht es nur um Randale. Sie haben Spaß an Zerstörungen und daran, Gewalt auszuüben. Bei denen stößt Prävention an Grenzen.“

Interessant in diesem Zusammenhang: Gestern Abend wählt das zdf-Magazin „log in“ das Thema „Fußball, Fackeln, Fanatismus – Null Toleranz bei Randale“ und leitet mit der Meldung ein, dass die Politik „trotz Zehn-Punkte-Plan und zahlreicher Gegenmaßnahmen von Polizei und Vereinen Handlungsbedarf“ sieht. Die SUPERillu wird also offensichtlich auch in Mainz gelesen.

Weiterhin äußert sich Friedrich zum Stand der Deutschen Einheit:

„Es freut mich zum Beispiel sehr, dass es bei Einsätzen und Übungen des Technischen Hilfswerks, bei Einsätzen der Bundespolizei oder der Feuerwehr keine Rolle mehr spielt, ob jemand aus dem Saarland oder aus Sachsen kommt.“

Schön zu hören, dass sich die Bundespolizisten nach 21 Jahren nicht mehr daran stören, wenn sich mal ein Ossi in ihre Reihen verirrt. Lohn- und Rentenunterschiede, Arbeitslosigkeit, Abwanderung und Probleme des demografischen Wandels können die positive Bilanz des Ministers nicht trüben. Hauptsache die Ordnungskräfte verstehen sich blendend.

Zum Abschluss folgt dann noch ein flammender Appell gegen den Mindestlohn:

„Es nützt nichts, wenn wir Löhne vorschreiben, die dazu führen, dass Unternehmen Arbeitsplätze auslagern oder ganz abbauen. Die bisherige Praxis ist sinnvoll und differenziert genug, um gezielt auf alle Branchen und regionale Unterschiede reagieren zu können.“

Ja, die bisherige Praxis. Die zeigt uns ganz genau, dass die Abwärtsspirale der deutschen Löhne nur ohne einen Mindestlohn so erfolgreich fortgesetzt werden kann.

Minister Gnadenlos: PR auf unsere Kosten

Der Bundeshaushalt 2011 zeigt, dass unser Innenministerium für die Bereiche Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen insgesamt gut 5,7 Millionen Euro investiert. Um auf diese Zahl zu stoßen, muss man allerdings genauer hinschauen. Der eigentliche PR-Etat des Ministeriums beläuft sich nämlich lediglich auf 390.000 Euro. Eine kleine Tabelle, deren einzelne Einträge nicht addiert werden, gibt allerdings Aufschluss über zusätzliche Ausgaben, die den einzelnen Behörden und Institutionen zugewiesen sind, die Hans-Peter Friedrich unterstehen.

Macht man sich die Mühe, selber zu addieren, dann stellt man fest, dass sich hier weitere 5,3 Millionen Euro verstecken. Die Bundesministerien investieren Steuergeld in erheblicher Höhe in Kampagnen, mit denen sie den Steuerzahler von der Qualität ihrer Arbeit überzeugen wollen. Wir zahlen also selber für die Regierungswerbung in eigener Sache.

Als Innenmister ist Hans-Peter Friedrich unter anderem auch für Asylbewerber in Deutschland zuständig. Hiervon gibt es zur Zeit rund 130.000. Diese haben hierzulande einen Versorgungsanspruch in Höhe von maximal 230 Euro pro Monat für Erwachsene und 180 Euro für Kinder. Ausgezahlt werden hiervon allerdings lediglich 40 Euro pro Monat für den Haushaltsvorstand und 20 Euro für weitere Familienangehörige. Den Rest gibt es ausschließlich in Form von Essenspaketen und Gutscheinen.

Deutsche Asylbewerber leben in erbärmlichen Verhältnissen, abgegrenzt von der Gesellschaft und auf engstem Raum. Nach bayerischem Recht sollen die Lebensverhältnisse dieser Menschen übrigens dazu beitragen, „die Bereitschaft zur Rückkehr in die Heimat zu fördern“. Mit zusätzlichen Zuwendungen in Höhe von 5,7 Millionen Euro pro Jahr könnte man die elenden Lebensumstände der Betroffenen zumindest teilweise verbessern.

Minister Gnadenlos investiert allerdings lieber in bunte Broschüren, kostenlose Informationen und die Verbesserung seiner Imagewerte. Das versteht man wohl in Bayern heute als gelebte christliche Leitkultur.

9 Kommentare

Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik

9 Antworten zu “Der SUPERillu Minister: Hans-Peter Friedrich und die Medien

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  2. „Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht“ (Heinrich Heine)

    Auch der allseits beliebt und von der Bundeswehr hoffierte Gutte Minister bediente sich dieser Wurstblätter, um seine Reputation aufzupolieren.

    Es ist ihm auch bereits beschieden, dass er „selbstverständlich in die Politik zurück darf“. Dass er ein nachgewiesener notorischer Lügner ist, scheint dabei ein Nachweis seiner Eignung sein.

  3. Alles in Ordnung, Jakob, wollen wir aber nicht vergessen zu erwähnen, dass für den Innenminister-Posten oft genug Leute des immer selben Profils ausgesucht werden, unabhängig von Parteizugehörigkeiten. Otto Schily, Kanther, Zimmermann, das nimmt sich alles nicht viel und repräsentiert nur das Bestreben jedes Machtapparats nach maximaler Kontrolle.

    Saludos del Uhupardo
    http://uhupardo.wordpress.com/2011/11/06/serie-der-tag-nach-dem-crash-teil-1-das-bandbreitenmodell/

  4. Pingback: Der SUPERillu Minister: Hans-Peter Friedrich und die Medien | Jacob Jung Blog « TJS-Telegramm

  5. Floh

    Es wäre ein Wunder , wenn aus diesen verholzten Betonköpfen
    etwas Anderes herauskäme als dieser polarisierente Mist.

  6. King Nothing

    Zum Abschluss folgt dann noch ein flammender Appell gegen den Mindestlohn: „Es nützt nichts, wenn wir Löhne vorschreiben, die dazu führen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, wenn dadurch Unternehmen weniger Gewinne machen.“

    Mein Beileid übrigens für jeden Baum, der zur Produktion der genannten Schundblättchen beigetragen mußte. Hätte man daraus Klopapier hergestellt, hätte es zumindest noch einen gesellschaftlichen Nutzen gehabt.

  7. Das „C“ steht seit langem schon nicht mehr für „Christlich“. Es sollte durch „VHS“ für Verlogenheit, Hinterfotzigkeit und Schwachfug ersetzt werden…

  8. Pingback: Jacobs Woche (06.11. – 12.11.2011) | Jacob Jung Blog

  9. Swen

    Hmm, ja also das der Mann geistlos ist sei mal dahingestellt, meiner Meinung nach schon. Immerhin gibt er ja zu das ihm der Gewinn der Wirtschaft wichtiger ist als die Lebensumstände der Menschen.
    Aber in zwei Punkten kann ich ihm zumindest wörtlich rechtgeben, auch wenn er seine Worte sicher anders meint als ich wenn ich die selben Sätze sagen würde.
    „Ich bin mit unserer christlich-abendländischen Kultur, wie wir sie haben, außerordentlich zufrieden.“
    Nein, bin ich nicht, ich bin Nietzscheaner und kritisiere den ganzen Pseudochristen-Humanisten Hokuspokus und die darauf basierende Gesellschaftsordnung, sie dienen nur zur Erziehung von unterwürfigen Sklaven die Angst vor ihrer eigenen Macht haben. Aber offen gesagt kann mir der Islam mit seinen Werten mal genauso den Buckel runter rutschen, Machoreligion für Jungs mit zu kleinem P…. die gerne Frauen und Andersdenkende unterdrücken, vom philosophischen Standpunkt betrachtet im besten Fall auf dem Stand des Hochmittelalters, und damit meine ich die „aufgeklärten Strömungen“ und nicht die orthodoxeren Gruppierungen. Manche davon vertreten geradezu archaische Gedankenwelten die bestenfalls in unserer Antike ihren Platz gehabt hätten. Entschuldigt bitte, aber alles andere halte ich für liberales Geschwätz. Ich üerde auch nicht für die bessere Integration Rechter Gruppierungen in die Gesellschaft kämpfen, und eine Gesellschaft muss sich mit Recht fragen dürfen ob die Werte ihrer neuen Mitbürger nicht eventuell den ihren inkompatibel gegenüber stehen. Ich sehe hierbei vor allem die Rolle der Frauen in traditionell islamischen Kulturen, das haben wir hier in einem langen qualvollen Prozess angefangen zu überwinden und abzuschaffen, da können wir jetzt nicht so liberal sein und uns die alte Unterdrückung wieder importieren, das ist doch widersinnig. Ähnlich sehe ich es beim Blick auf die Bewertung von Rede und Meinungsfreiheit, da gibt es in der islamischen Welt verbreitet Einstellungen das geht weder mit unseren Grundrechten überein noch mit der laxesten westlich-freiheitlichen Grundeinstellung. Da habe ich persönliche Erfahrungen, eines der Themen: Atheismus, andere Religionen ok, aber wenn man sagt nö halte ich für Humbug dann ist die Diskussion beendet. Thema durch.
    Aber der Satz hier, den unterschreibe ich definitiv:
    „Nicht wir müssen uns in Deutschland dem Islam annähern, der Islam in Deutschland muss zu den Werten des Grundgesetzes stehen.“
    Nein natürlich muss ich mich in meiner Heimat (nein ich bin kein Rechter, aber ja ich komm von hier) mich mit meinen Werten und Einstellungen nicht dem Islam annähern und auch unsere Grundrechte und die Werte die hinter diesen stehen sollten müssen sich nicht annähern. Aber zu diesen Werten zählen auch Meinungs- und Religionsfreiheit und wenn wir es mit unseren Werten ernst meinen, müssen wir die Andersdenkenden in unserer Mitte aufnehmen und mit ihnen Leben „jeder nach seiner Fasson“ solange unsere neuen Mitbürger dieses Wertesystem nicht gefährden.
    Ich möchte an dieser Stelle aber noch besonders darauf hinweisen, das ich nicht in jedem aus einem islamischen Land stammenden Menschen gleich einen Muslimen sehe. Jeden sehe ich in erster Linie als Menschen, und wenn ich hier über Muslime rede meine ich Menschen die diesen Glauben als Hauptlebensinhalt wählen. Ich sehe ja auch nicht jeden Europäer als Christen das wär ja albern, ich hab erst wenige „echte“ Christen getroffen. Aber ich bleibe dabei es gibt einen Wertekonflikt zwischen den traditionell islamischen Werten und den westlichen Werten, gerade weil unsere Werte diffuser und oft laxer sind als ihre. Und weil wir unsere Werte meist nicht mal leben.

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