Monatsarchiv: Januar 2012

Dobrindt dreht auf: Verbotsverfahren gegen DIE LINKE

31.1.2012 – Niemand schreit in Deutschland derzeit lauter, wenn es um Diffamierungen und Sanktionen gegen die Linkspartei geht, als der dreifache Schützenkönig, ZDF-Fernsehrats-Vertreter und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Immer wieder bringt er sich mit vollmundigen Überwachungs- und Verbotsforderungen in die Schlagzeilen und lässt keinen Zweifel daran aufkommen, dass es ihm deutlich lieber wäre, das Land künftig ohne die linke Opposition mitzuregieren.

Betrachtet man die Äußerungen und Standpunkte führender CSU-Politiker der vergangenen Jahre, dann drängt sich förmlich die Frage auf, inwiefern sich die Christsozialen auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen. Sollte man sich daher mit einem Verbotsverfahren gegen die CSU beschäftigen?

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Eingeordnet unter DIE LINKE, Innenpolitik, Politik, Rechtsextremismus

Jacobs Woche (22.1. – 28.1.2012)

29.1.2012 – Das Ausmaß der Beobachtung linker Abgeordneter durch den Verfassungsschutz ist größer, als bisher angenommen. Innenminister Friedrich stellte dazu beim ZDF Morgenmagazin einen eigenartigen Zusammenhang zwischen NPD und Linkspartei her und der Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes widerlegt die Behauptung, dass gegenüber gewählten Abgeordneten nicht zu nachrichtendienstlichen Mitteln gegriffen würde.

Ein Selbstversuch in Sachen Wikipedia erbringt Aufschluss über die Kriterien, die darüber entscheiden, ob ein Lexikon-Eintrag relevant ist. Im Zuge der aktuellen Cannabis-Debatte wird untersucht, warum der Hanf-Anbau überhaupt weltweit verboten ist. Außerdem wird die Frage beantwortet, wie weit wir von dem idealen Zustand entfernt sind, in dem Güter und Chancen gleich in der Gesellschaft verteilt sind.

Die Woche mit Jacob Jung.

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Eingeordnet unter DIE LINKE, Die Woche, Politik, Sicherheitspolitik, Sozialpolitik

Ungerechtigkeit als gesellschaftliches Prinzip

28.1.2012 – Die ursprüngliche Grundlage aller demokratischen Konzepte ist die Überzeugung, dass es in den Gesellschaften gerecht zugehen soll. Der Begriff der Gerechtigkeit beschreibt dabei einen Zustand, in dem Chancen und Güter angemessen und gleich zwischen allen Beteiligten verteilt werden.

Wie ist es zu erklären, dass sich die modernen, westlichen Gesellschaften, von deren Überlegenheit ihre Führer scheinbar so überzeugt sind, dass sie selbst nicht davor zurückscheuen, sie mit kriegerischen Mitteln in andere Regionen der Welt zu „exportieren“, so offensichtlich gegen das Grundprinzip der Gerechtigkeit verstoßen?

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Eingeordnet unter Politik, Revolution, Sozialpolitik

Starker Tobak: Die Legalisierung von Cannabis (Teil 1)

27.1.2012 – Drei Ereignisse der letzten Zeit haben die Cannabis Diskussion in Deutschland neu angefacht: Das Bekenntnis der Linksfraktion zur Legalisierung, die absurde Antwort der Kanzlerin auf die Legalisierungsfrage im Rahmen des „digitalen Bürgerdialogs“ und die aktuelle Anhörung zur Einführung von Cannabis-Clubs nach spanischem Vorbild.

Bevor man sich mit dem Sinn einer Legalisierung von Cannabis auseinandersetzt, sollte man sich allerdings die Frage stellen, warum es eigentlich weltweit verboten ist. Die Antwort darauf liefert dieser erste Teil meiner Cannabis-Serie.

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Eingeordnet unter Kultur, Politik

Selbstversuch Wikipedia: Löschen was nicht passt

27.1.2012 – Heute ist nach 15 Tagen ein kleines Experiment in eigener Sache zu Ende gegangen. Am 12. Januar hatte ich bei Wikipedia einen Artikel über dieses Blog eingestellt und in der vergangenen Nacht, um 2.08 Uhr, wurde er von einem aus der Schweiz stammenden und in den USA lebenden Tierarzt gelöscht, weil er das Blog nicht für relevant hält.

Dieser Veterinär ist Mitarbeiter in der Wikipedia Redaktion für Medizin. Sein Fachgebiet sind Krankheiten von Rassehunden. Und weil er einer von rund 1.000 Administratoren ist, steht ihm das Recht zu, Beiträge aus dem Lexikon nach Gutdünken zu löschen.

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Eingeordnet unter Kultur, Politik