Archiv der Kategorie: DIE LINKE

Jacobs Woche (26.2. – 3.3.2012)

 

4.3.2012 – Die Woche mit Jacob Jung: Diesmal mit einem besonders neugierigen Geheimdienst, einem künftigen Präsidenten, der alle mag, bis auf DIE LINKE, der Gegenkandidatin der Linkspartei, Beate Klarsfeld und einem französischen Präsidentschaftskandidaten, der Millionäre zur Kasse bitten will.

Außerdem mit Vera Lengsfeld, dem Maschinengewehr Gaucks, einer kleinen Nachhilfe in Sachen Arbeitslosenstatistik, einem rassistischen Polizeikalender und einem Gerichtsverfahren zwischen der Linksjugend und dem Bundesfamilienministerium.

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Linksjugend [’solid] vs. Familienministerin Kristina Schröder

1.3.2012 – Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt die Jugendverbände der im Bundestag vertretenen Parteien mit jährlichen Finanzzuschüssen. Hiervon sollen die Jugendorganisationen Bildungs- und Erziehungsaufgaben zur Stärkung des politischen Bewusstseins unter Jugendlichen finanzieren.

Während alle anderen Jugendverbände entsprechend gefördert werden, verweigert das Ministerium schon seit 2006 nur der Jugendorganisation der Linkspartei die Zuschüsse. Die Linksjugend [’solid] vertrete linksextremistische Positionen und werde vom Verfassungsschutz beobachtet, heißt es in der Begründung. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg sieht das anders und bringt jetzt Bewegung in die Angelegenheit.

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Geht doch: François Hollande kündigt 75 Prozent Spitzensteuersatz an

28.2.2012 – Der Spitzenkandidat der französischen Sozialisten, der Umfragen zufolge sehr gute Chancen hat, Nicolas Sarkozy im Mai diesen Jahres als Staatspräsident abzulösen, kündigt für den Fall eines Wahlsieges einen Spitzensteuersatz in Höhe von 75 Prozent an. Außerdem will er Steuererleichterungen für Reiche zurückfahren und die Kapitalertragssteuern erhöhen.

In Deutschland liegt der Spitzensteuersatz, ohne Solidaritätszuschlag, gerade einmal bei 45 Prozent. Gezahlt werden muss er allerdings erst ab einem Einkommen in Höhe von 250.731 Euro pro Jahr.

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Joachim Gauck: Gerechtigkeit gegen jedermann. Außer DIE LINKE.

26.2.2012 – Nach seiner wahrscheinlichen Wahl zum elften Bundespräsidenten wird Joachim Gauck unter anderem schwören, er werde „Gerechtigkeit gegen jedermann üben“. Am Samstag absolvierte der designierte Präsident den ersten offiziellen Besuch nach seiner Nominierung.

Das Ziel seiner Visite war der „Marienthaler Kreis“ der nordrhein-westfälischen CDU, den Gauck auf Einladung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen besuchte. Obwohl das Treffen im Hinterzimmer im Zeichen von Verständigung und Annäherung stand, wollte Joachim Gauck nicht darauf verzichten, sich abwertend über die Linkspartei zu äußern.

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Ist der Kapitalismus noch zeitgemäß?

24.2.2012 – Unter Kapitalismus versteht man eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die auf Privateigentum an den Produktionsmitteln und einer Steuerung von Produktion und Konsum durch den Markt beruht. Vor dem Hintergrund von Wirtschaftskrisen, sozialer Ungerechtigkeit, großer Einkommensunterschiede und unsicherer Arbeitsplätze zeichnet sich in den letzten Jahren eine Debatte darüber ab, ob der Kapitalismus in seiner heutigen Form noch zeitgemäß ist.

Wie denkt die Bevölkerung über Kapitalismus und Marktwirtschaft? Mit welchen Assoziationen wird unser Wirtschaftssystem verknüpft und wie ausgeprägt ist die Bereitschaft, über Alternativen nachzudenken? Auskunft hierüber gibt eine aktuelle Erhebung des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD).

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