Ein Wulff im Schafspelz?

13.12.2011 – Seit dem Rücktritt von Horst Köhler im Mai 2010 ist die Amtszeit eines deutschen Bundespräsidenten nicht mehr in Stein gemeißelt. Vielleicht müssen wir uns schon bald auf einen weiteren Personalwechsel im Schloss Bellevue einstellen.

Christian Wulff droht eine unangenehme Affäre um seine finanzielle Verbindung zu dem Unternehmer Egon Geerkens.

Friedrich brüskiert den türkischen Außenminister Davutoğlu

5.12.2011 – Die Deutsch-Türkischen Nachrichten berichten heute über einen Zwischenfall, der sich am vergangenen Freitag ereignet hat.

Während eines Treffens mit dem türkischen Außenminister Davutoğlu hatte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich von „islamistischen Terroristen“ gesprochen und war daraufhin von seinem Gast öffentlich gerügt worden.

#BPT112: Wo stehen die PIRATEN?

5.12.2011 – Am vergangenen Wochenende trafen in Offenbach PIRATEN aus ganz Deutschland zum Bundesparteitag zusammen. Von den insgesamt gut 18.000 Mitgliedern waren 1.100 für den „BPT112“ akkreditiert.

Das überraschend gute Abschneiden bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus führte zu einem großen öffentlichen Interesse an der jungen Partei. Beobachter waren jetzt vor allem neugierig darauf, wo sich die PIRATEN innerhalb des klassischen Links-Rechts-Spektrums verorten würden.

Wer sind die PIRATEN: Kinder der Grünen, Linke mit Internet oder Nachfolger der sterbenden FDP? Trotz zahlreicher Beschlüsse bleibt die Partei in der Deckung und verweigert hartnäckig die Antwort darauf, wo sie politisch eigentlich steht.

Lost in Space: Hans-Peter Friedrich und das Internet

1.12.2011 – Hans-Peter Friedrich ist ein Internet-Skeptiker. Mal erklärt er das Web für „unbrauchbar“, wenn es nicht reguliert wird, mal will er die Anonymität im Netz aufheben. Die Experten vom Chaos Computer Club sind ihm suspekt und überhaupt: Ohne die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist es um unsere Sicherheit schlecht bestellt.

Dementsprechend gespannt waren Kritiker und Anhänger des Innenministers auf dessen Rede anlässlich des gestrigen Demokratiekongresses 2011 der Konrad Adenauer Stiftung. Unter dem Titel „Informieren, orientieren, aktivieren“ sprach Friedrich vor rund 500 Teilnehmern über sich, über das Internet und über die Notwendigkeit einer „Rückbindung an die analoge Welt“.

Themen wie Netzneutralität, Freiheit im Web oder Folgen der Digitalisierung für die politische Willensbildung der Bevölkerung umfuhr der Minister dagegen weiträumig. Er fremdelt halt noch mit dem „neuen“ Medium, statt sich allmählich damit anzufreunden.

Die sanfte Radikale: Kristina Schröder

30.11.2011 – Sie spricht sanft und leise. Sie greift gerne zu wissenschaftlichen Erkenntnissen, um ihre Standpunkte zu belegen. Sie hält den Blickkontakt zu ihren Gesprächspartnern und lächelt freundlich, wenn sie über Deutschenfeindlichkeit, Zwangsehen, die Demokratieklausel oder den Linksextremismus spricht.

Kristina Schröder, seit November 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, gibt sich bürgernah, tritt gerne auch mal auf dem CSD auf und beteuert öffentlich ihren Einsatz für Minderheiten oder sozial Schwache.

Freunde charakterisieren Kristina Schröder als liberal-konservativ, Gegner bezeichnen sie als erzkonservativ und Feinde beschimpfen die Ministerin zuweilen sogar als rechtslastig.