Krieg, Lügen und Presse: Henryk M. Broder zündet die WELT an

10.05.2011 – Henryk M. Broder schwört die Deutschen in der WELT auf ein neues Zeitalter ein. Ihr seid „feige“ und „passiv aggressiv“, leidet unter der „Schmach“ der „Niederlage 1945“ und Euer „Gemüt funktioniert wie ein Vulkan“ ruft er seinen Lesern zu. Statt über die völkerrechtliche Bedeutung der Tötung Osama Bin Ladens oder des Militäreinsatzes in Libyen nachzudenken, sollen die Deutschen lieber … Ja, was eigentlich? Dazu äußert Broder sich nicht. Er rechnet nur ab. Mit den Deutschen im Allgemeinen und mit ein paar ihrer prominenten Vertreter im Einzelnen.

Unter dem Titel „Ihr feigen Deutschen seid passiv-aggressiv! Der Massenmörder Osama Bin Laden ist zur Strecke gebracht – und wir sind Weltmeister im Moralisieren. Anti-Amerikanismus inklusive“ veröffentlicht Henryk M. Broder am 08. Mai 2011 einen Beitrag bei WELT ONLINE, in dem er die Kritiker der Tötung Osama Bin Ladens hart angeht und die Vormachtsstellung der USA in der Weltpolitik rechtfertig.

Gastbeitrag Uwe-Jürgen Ness: Amtlich bestätigt – Die Kriegslügen über Libyen

Am 17. März verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1973, in welcher der libyschen Regierung u.a. „ausgedehnte und systematische Angriffe gegen die Zivilbevölkerung“ zur Last gelegt werden. Zudem wird in der Resolution unterstellt, dass mit der „Situation“ in Libyen „eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ gegeben sei. Auf Grundlage dieser Einschätzung verhängte der Sicherheitsrat – gestützt auf Kapitel VII der UN-Charta – eine Flugverbotszone über Libyen und legitimiert jeden Mitgliedsstaat, „alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, um dieser Geltung zu verschaffen und die Zivilbevölkerung zu schützen.

Ist der Muttertag eigentlich politisch korrekt? Eine kleine Feiertagsgeschichte zum 8. Mai 2011

Wenn ich früher auf die Vorwürfe meiner Mutter, den Muttertag mal wieder vergessen zu haben entgegnete: „Das ist doch ein Nazi-Feiertag, so was feiern wir nicht!“, dann war das eine reine Schutzbehauptung.

Da die Behauptung aber so ungemein wirksam war, habe ich es immer unterlassen, sie zu überprüfen. Heute hole ich das nach.

Atomdebatte BRD: Das Moratorium endet und alles bleibt wie es war

07.05.2011 – Die Bundesregierung hat im März 2011 die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke per Moratorium für drei Monate ausgesetzt. In dieser Zeit sollten die Reaktor-Sicherheitskommission und die Ethikkommission eine Neubewertung der Sicherheitslage deutscher Atomkraftwerke vornehmen. Doch bevor die Kommissionen ihre Berichte bis Ende Mai 2011 vorgelegt haben, ist in einer Beschlussvorlage des CDU-Parteivorstandes von einem deutlich beschleunigten Ausstieg nicht mehr die Rede. Stattdessen wird von Versäumnissen in Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit, von wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und von einem neuen Umgang mit dem Restrisiko gesprochen.

Ein Mord, ein Milliarden-Coup und ein verdrehtes Rechtsverständnis

06.05.2011 – Die Libyen-Kontaktgruppe tritt am 5. Mai in Rom zusammen und Guido Westerwelle bemüht sich um einen Ausgleich für die Enthaltung zur UN Resolution. Er verkündet in Bezug auf das eingefrorene Gaddafi Vermögen kämpferisch: „Es gäbe doch nichts Besseres, als dieses Geld der libyschen Bevölkerung zu geben, die es auch brauchen kann“.