02.05.2011 – Der Verbleib von Thilo Sarrazin in der Partei macht der SPD Bauchschmerzen. Das Verfahren wurde terminlich sorgfältig im Osternest versteckt. Die Sozialdemokraten hatten sich wohl der Hoffnung hingegeben, dass die umstrittene Entscheidung in Reiseverkehr, Eiersuche und Hoch Stephanie untergehen würde. Nach den motzig-verschnupften Äußerungen von Andrea Nahles und dem Schweigen von Sigmar Gabriel geht es in der SPD jetzt um Schadensbegrenzung. Und um ein nachträgliches Ostergeschenk für unsere Migranten.
Archiv der Kategorie: Politik
Nachösterlicher Eiertanz: Per Quote gegen Rassismus in der SPD
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Bundesausschuss Friedensratschlag verurteilt Tötung Bin Ladens
02.05.2011 – Der Bundesausschuss Friedensratschlag schließt sich der weltweiten Zustimmung zur Tötung Osama Bin Ladens nicht an sondern verurteilt sie in einer ersten Stellungnahme durch ihren Sprecher Peter Strutynski scharf:
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Riskieren USA Krieg mit Russland und China durch den Libyeneinsatz?
01.05.2011 – Am 26.04.2011 hat der iranische Fernsehsender PressTV ein Interview mit Dr. Paul Craig Roberts, dem ehemaligen US Vize-Finanzminister der Regierung Reagan, geführt. Roberts sieht in der Intervention in Libyen vor allem den Versuch der USA, das Wirtschaftswachstum der Chinesen zu bremsen. Die Rolle der US-Geheimdienste im Zusammenhang mit den Aufständen in Syrien interpretiert Roberts als Maßnahme gegen die russische Militärpräsenz im Mittelmeerraum.
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Gesetzliche Mindestlöhne würden dem Staat Milliarden bringen
29.04.2011 – Im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stifung in Bonn hat das schweizerische Beratungs-Unternehmen Prognos AG in Basel am 26.04.2011 eine Studie vorgelegt, in der die steuerlichen Effekte der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns in Deutschland untersucht und beziffert werden. Jeder untersuchte Mindestlohn führt zu einem positiven steuerlichen Effekt, der mit zunehmendem Mindestlohn stetig steigt. Simuliert wurden hypothetische Mindestlöhne in Höhe von 5,00 Euro, 7,50 Euro, 8,50 Euro, 10,00 Euro und 12 Euro.
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Eine unmoralische Debatte: Der Wert des Lebens im Atomzeitalter
27.04.2011 – Die deutsche Atomdebatte erfolgt aus zwei grundsätzlich verschiedenen Blickwinkeln. Während die Befürworter eines sofortigen Ausstiegs über Leben und Tod sprechen, wägen die Anhänger des langsamen Ausstiegs mit Augenmaß wirtschaftliche Aspekte ab und argumentieren mit dem Strompreis.
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