Suchergebnisse für: vorratsdatenspeicherung

GAR – Gemeinsames Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus

17.12.2011 – Gestern hat Bundesinnenminister Friedrich in Berlin das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus (GAR) eröffnet. An zwei verschiedenen Standorten (Köln und Meckenheim bei Bonn) sollen rund 140 Beamte verschiedener Behörden die rechtsextremistische Szene überwachen. Ist mit der Gründung des „GAR“ … Weiterlesen

22 Kommentare

Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik, Rechtsextremismus, Sicherheitspolitik

Wir sind Deutschland

15.12.2011 – Stell Dir vor, Du hast einen ungebetenen Gast in Deinen vier Wänden, der einfach nicht mehr geht. Er lümmelt sich auf Deinem Lieblingsplatz herum, benutzt Deine Sachen, frisst Deinen Kühlschrank leer, lebt auf Deine Kosten, pöbelt Deine Freunde … Weiterlesen

140 Kommentare

Eingeordnet unter Außenpolitik, Empfohlen, Innenpolitik, Politik, Revolution, Sicherheitspolitik, Sozialpolitik

Die Rückkehr von Guttenberg: Zweiter Akt

12.12.2011 – Spätestens seit Herausgabe des „Interviewbuches“ mit Teilabdruck in der ZEIT ist jedem klar, dass es Karl-Theodor zu Guttenberg zurück in die Politik drängt. In Brüssel hat der Ex-Minister heute die zweite Stufe seiner Comeback-Kampagne gezündet. Anlässlich einer gut … Weiterlesen

41 Kommentare

Eingeordnet unter Außenpolitik, Politik

Lost in Space: Hans-Peter Friedrich und das Internet

1.12.2011 – Hans-Peter Friedrich ist ein Internet-Skeptiker. Mal erklärt er das Web für „unbrauchbar“, wenn es nicht reguliert wird, mal will er die Anonymität im Netz aufheben. Die Experten vom Chaos Computer Club sind ihm suspekt und überhaupt: Ohne die … Weiterlesen

15 Kommentare

Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik, Sicherheitspolitik

Der Staat schützt die Täter und nicht ihre Opfer

29.11.2011 – Dem Staat wird in Bezug auf den entschiedenen Einsatz gegen Rechtsextremismus partielle Blindheit vorgeworfen. Auch wem diese Einschätzung übertrieben erscheint: Zumindest werden Links- und Rechtsextremisten in Deutschland gleichartig behandelt, wenngleich sich die Gewalt der einen hauptsächlich gegen Gegenstände … Weiterlesen

46 Kommentare

Eingeordnet unter Empfohlen, Innenpolitik, Politik, Rechtsextremismus, Sicherheitspolitik