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Hans Peter Uhl: „Geboren im Internet“

16.11.2011 – „Geboren im Internet“ ist Hans-Peter Uhl ganz sicher nicht. Der 67-jährige CSU-Politiker stammt aus Tübingen und war irgendwie immer schon „anders“. Während emanzipatorische Studenten die herrschenden Verhältnisse bekämpften, schließt sich Uhl der pflichtschlagenden Burschenschaft Arminia-Rhenania an. Während im … Weiterlesen

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Ermittlung gegen rechte Gewalttaten: Unfähig oder unwillig?

14.11.2011 – „Döner-Morde“, „Halbmond-Mafia“, Soko „Bosporus“: Mit solchen Schlagworten laborierten Ermittler und Medien in Bezug auf die bundesweiten Morde an insgesamt neun Männern mit Migrationshintergrund. Die gewählten Begriffe bringen überdeutlich zum Ausdruck, was man offiziell hinter den Tötungsdelikten vermutet: In … Weiterlesen

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Jacobs Woche (31.10. – 05.11.2011)

06.11.2011 – Die Union fordert den Mindestlohn, Papandreou denkt laut über direkte Demokratie nach, das ZDF hilft der Wirtschaft auf die Sprünge, das Deutsche Atomforum investiert drei Millionen Euro in die öffentliche Meinung, Sigmar Gabriel lädt Michael Sommer zum Tanzen … Weiterlesen

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Kreide für den bösen Wolf: Innenminister Friedrich auf Kuschelkurs

29.10.2011 – In einem Interview mit der ZEIT gibt sich Innenminister Hans-Peter Friedrich ungewohnt sanftmütig. Demokratische Prozesse im Internet will er schützen, die freie Kommunikation und die Meinungsbildung im Netz sichern. Haben ihn am Ende doch die Argumente der Netzaktivisten, … Weiterlesen

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Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner: Parade der Ahnungslosen

19.10.2011 – In einer aktuellen Stunde im deutschen Bundestag haben sich die Parlamentarier aller Parteien mit den Themen Staatstrojaner, Quellen TKÜ und Online-Durchsuchung beschäftigt. Vorangegangen war eine nicht öffentliche Sitzung des Innenausschusses, zu der auch BKA Präsident Jörg Ziercke geladen … Weiterlesen

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Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik, Sicherheitspolitik