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Jacob Jung: Jahresrückblick 2011

24.12.2011 – Das ausklingende 2011 besteht für mich aus 195 Artikeln. Es ist das erste Jahr, das ich aus der Perspektive des Bloggers erlebt habe. Im März erschien, damals noch zaghaft und fast verschämt, mein erster Beitrag. Mittlerweile melde ich mich fast täglich zu Wort und kann mir ein „Leben ohne Blog“ schon nicht mehr vorstellen. Hier sind meine persönlichen „Höhepunkte“ 2011.

Mein Jahresrückblick beginnt im März und hat keinen Anspruch auf Objektivität oder Vollständigkeit. Hier tauchen die Ereignisse auf, die mir aus verschiedenen Gründen im Gedächtnis hängengeblieben sind.

Ich wünsche all meinen Lesern schöne Weihnachtstage und einen guten Übergang in ein gutes Jahr 2012.

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Innenminister Friedrich: Ende der Anonymität für Blogger

07.08.2011 – Während in der Union noch über die Rückbesinnung auf konservative Grundwerte diskutiert wird, hat sich ein einzelner Streiter aus Bayern gerüstet, um dem Bösen in Bayern, in Deutschland und in der Welt den heiligen Krieg zu erklären.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erläutert im Spiegel, warum die Anonymität im Internet jetzt unserer Sicherheit geopfert werden muss, dass Sarrazin irgendwie Recht hatte und warum der Islam eine Mitschuld an der aggressiven Islamfeindlichkeit in Europa trägt.

In den wenigen Monaten seit seinem Amtsantritt hat Friedrich mehr undifferenzierten Staub aufgewirbelt, mehr unnötige Zwietracht gesät und mehr unqualifizierten Unsinn verbreitet als jeder seiner Amtsvorgänger. Man möchte sich wünschen, zu Guttenberg hätte nicht abgeschrieben. Dann säße der übereifrige Innenminister nach wie vor weit hinten im Parlament und uns bliebe seine Law and Order Politik erspart.

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NPD in Deutschland: Verbieten, Bekämpfen oder Auslachen?

05.08.2011 – In Deutschland wird regelmäßig über ein Verbot der NPD diskutiert. Zuletzt beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2003 mit der Frage der Verfassungswidrigkeit der rechtsextremen Partei. Das Verfahren wurde am 18. März 2003 eingestellt, nachdem bekannt geworden war, dass die NPD mit V-Leuten des Verfassungsschutzes durchsetzt war.

Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Oslo wird nun wieder öffentlich über die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens gesprochen. Anders Behring Breivik hatte sich in seinem „Manifest“ unter anderem auf identische ideologische Grundlagen berufen und seinen Anhängern und Nachahmern darüber hinaus die NPD als politische Heimat empfohlen.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach dem richtigen Umgang mit den Rechtsextremen in Deutschland. Welche politischen und gesellschaftlichen Ziele verfolgt die NPD? Wie groß ist die Anzahl ihrer aktiven Mitglieder und ihrer Anhänger? Welche Gefahren gehen von den Neonazis aus und wie haben sich die Wahlergebnisse in den letzten Jahren entwickelt?

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Die NPD und Anders Behring Breivik

31.07.2011 – In seinem „Manifest“ fordert der norwegische Extremist und Terrorist Anders Behring Breivik seine Anhänger und Nachahmer vor allem zu Attentaten in Deutschland auf. Er begründet den Aufruf unter anderem damit, dass es rechte Parteien hierzulande, im Gegensatz zur Situation in anderen europäischen Ländern, bislang nicht geschafft haben, sich in den Parlamenten zu etablieren.

Breivik empfiehlt seinen deutschen Gesinnungsgenossen Gruppierungen und Parteien wie die DVU, die Republikaner, die Deutsche Liga für Volk und Heimat, die Pro-Köln und die Pro-NRW Bewegung und nicht zuletzt auch die NPD.

Die rechtsextreme Partei, die seit 1964 versucht ihre nationalistische, völkische und revanchistische Position in die deutschen Parlamente zu tragen, ist derzeit nur in den Landtagen von Sachsen (5,6 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (7,3 Prozent) vertreten. Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Oslo fällt den Rechtsextremen eine Distanzierung schwer.

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Eingeordnet unter Politik, Rechtsextremismus

Anders Behring Breivik: Vom extremistischen Terroristen zum geistesgestörten Opfer

29.07.2011 – Als am vergangenen Freitag die ersten Meldungen über einen Bombenanschlag in Oslo auftauchen, sind sich Medien, Experten und Politiker schnell einig: Es kann sich nur um einen islamistischen Terroranschlag handeln.

Auch als kurze Zeit später bekannt wird, dass ein unbekannter Täter auf die jugendlichen Teilnehmer eines Feriencamps der Arbeiterpartei auf der Insel Utøya schießt, bleiben die Berichterstatter bei ihrer Vermutung, dass al-Qaida für die Taten verantwortlich ist.

Am Abend wird dann allerdings kein dunkelhaariger und bärtiger Araber festgenommen sondern ein blonder und blauäugiger Norweger. Ab diesem Moment entwickelt sich der politisch-ideologisch motivierte Terroranschlag zum verrückten Amoklauf eines geistesgestörten Einzeltäters.

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Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik, Rechtsextremismus, Sicherheitspolitik