Schlagwort-Archive: linke

Pfefferspray gegen Demonstranten

15.1.2012 – In Zeiten täglicher Koch-Shows im TV ist man beinahe versucht, Pfefferspray für ein kulinarisches Highlight aus der anspruchsvollen Küche zu halten. Die verharmlosende Wirkung des Begriffs gehört hier durchaus zum beabsichtigten Programm: Im Kontrast zu Reizgas, Nervengas oder Tränengas löst die Bezeichnung Pfefferspray in der Öffentlichkeit kaum bedrohliche Assoziationen aus.

Dabei sind die Reizstoffe, die durch Lösemittelextraktion aus Chilli oder Cayenne-Pfeffer gewonnen werden, für den Menschen alles andere als harmlos. Heftige Symptome und Nebenwirkungen, die bis zum Tod der Betroffenen reichen, lassen Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des zunehmenden Einsatzes von Pfefferspray durch die Polizei aufkommen.

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Sebastian Nerz zerlegt die PIRATEN

3.1.2012 – Gestern hat Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, der „Passauer Neuen Presse“ ein Interview gegeben, das innerhalb und außerhalb der Partei für Irritation sorgt. Nerz spricht von einer bundespolitischen „Traumkonstellation“ mit den Grünen und der FDP und betont, man könne „im Großen und Ganzen gut mit den kleinen Parteien, wenn man einmal von der Linkspartei absieht“.

Auf die rasch einsetzende, auch innerparteiliche Kritik reagiert der Bundesvorsitzende und frühere CDU-Politiker beleidigt und behauptet, im Interview „gar keine Koalitionsaussage getroffen“ zu haben.

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Eingeordnet unter Empfohlen, Politik

Jacob Jung: Jahresrückblick 2011

24.12.2011 – Das ausklingende 2011 besteht für mich aus 195 Artikeln. Es ist das erste Jahr, das ich aus der Perspektive des Bloggers erlebt habe. Im März erschien, damals noch zaghaft und fast verschämt, mein erster Beitrag. Mittlerweile melde ich mich fast täglich zu Wort und kann mir ein „Leben ohne Blog“ schon nicht mehr vorstellen. Hier sind meine persönlichen „Höhepunkte“ 2011.

Mein Jahresrückblick beginnt im März und hat keinen Anspruch auf Objektivität oder Vollständigkeit. Hier tauchen die Ereignisse auf, die mir aus verschiedenen Gründen im Gedächtnis hängengeblieben sind.

Ich wünsche all meinen Lesern schöne Weihnachtstage und einen guten Übergang in ein gutes Jahr 2012.

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Eingeordnet unter Außenpolitik, DIE LINKE, Empfohlen, Innenpolitik, Politik, Rechtsextremismus, Sicherheitspolitik, Sozialpolitik

Schuld am Rechtsextremismus? DIE LINKE!

21.11.2011 – Es war nur eine Frage von Tagen. Und man hätte erwartet, dass Henryk M. Broder den Job übernimmt. Nun ist es stattdessen Freya Klier geworden, die in der heutigen „WELT“ erklärt, dass DIE LINKE die Verantwortung für den gesamtdeutschen Rechtsextremismus trägt.

Unter dem Titel „Neger, Fidschis und die Heuchelei der Linken“ spricht die Autorin zwar nicht ausdrücklich über die Mordanschläge der Zwickauer Terrorzelle. Jedem, der in diesen Tagen etwas zum Thema Rechtsradikalismus hört oder liest, ist der inhaltliche Bezug ohnehin klar.

Sie zeichnet stattdessen das Bild einer antisemitischen, rassistischen und ausländerfeindlichen DDR. Verantwortlich hierfür ist das „rechtsradikale Programm“ der SED und in den Augen von Freya Klier hat die mittlerweile „honigsüße Linke“ diese Verantwortung geerbt. Zum Nachweis der Zustandsbeschreibung und der Schlussfolgerung dienen vor allem persönliche Erlebnisse und leichte Korrekturen der Historie.

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Sigmar Gabriel hat eine Idee

04.11.2011 – SPD-Chef Gabriel hat sich was ausgedacht. Er will DGB-Chef Michael Sommer in den SPD Vorstand berufen. Und nicht nur das: Auch Sommers künftige Nachfolger sollen automatisch zum kooptierten Vorstandsmitglied werden. Als solches sitzt man zwar dekorativ in dem Gremium, hat allerdings kein Stimmrecht.

Die Sozialdemokraten wollen den gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten auf diese Weise eine Orientierungshilfe für künftige Wahlen bieten. Eine Verbindung zwischen organisierten Arbeitern und der SPD ist vor dem Hintergrund von Programm und Personalie nicht mehr erkennbar.

Gabriels „double dipping“ soll hier jetzt für Abhilfe sorgen. Zeigt sich der DGB künftig wieder häufiger in der Aura der SPD, so könnte der ein oder andere Wähler auf den Gedanken kommen, die Sozialdemokraten hätten am Ende doch irgend etwas mit Lohn- und Arbeitsgerechtigkeit, sozialer Verantwortung, Toleranz oder gesellschaftlicher Fairness zu tun.

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Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik