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Hans-Peter Friedrich: SED trägt Mitschuld am Rechtsextremismus

25.2.2012 – Die Verantwortung für braune Ideologien und rechtsextremes Gedankengut schiebt man in Deutschland traditionell gerne möglichst weit von sich. Seit der Wiedervereinigung haben vor allem westdeutsche Politiker gerne das Bild vom anfälligen Osten gepflegt, auf dessen postdiktatorischem Boden rechtsradikale Strukturen besonders gut gedeihen.

In einem Interview mit dem Magazin „Focus“ hat Bundesinnenminister Friedrich heute erneut seine Auffassung bekräftigt, wonach die SED eine Mitschuld am Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern trägt.

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Jacob Jung: Jahresrückblick 2011

24.12.2011 – Das ausklingende 2011 besteht für mich aus 195 Artikeln. Es ist das erste Jahr, das ich aus der Perspektive des Bloggers erlebt habe. Im März erschien, damals noch zaghaft und fast verschämt, mein erster Beitrag. Mittlerweile melde ich mich fast täglich zu Wort und kann mir ein „Leben ohne Blog“ schon nicht mehr vorstellen. Hier sind meine persönlichen „Höhepunkte“ 2011.

Mein Jahresrückblick beginnt im März und hat keinen Anspruch auf Objektivität oder Vollständigkeit. Hier tauchen die Ereignisse auf, die mir aus verschiedenen Gründen im Gedächtnis hängengeblieben sind.

Ich wünsche all meinen Lesern schöne Weihnachtstage und einen guten Übergang in ein gutes Jahr 2012.

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Innenminister Friedrich: Ende der Anonymität für Blogger

07.08.2011 – Während in der Union noch über die Rückbesinnung auf konservative Grundwerte diskutiert wird, hat sich ein einzelner Streiter aus Bayern gerüstet, um dem Bösen in Bayern, in Deutschland und in der Welt den heiligen Krieg zu erklären.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erläutert im Spiegel, warum die Anonymität im Internet jetzt unserer Sicherheit geopfert werden muss, dass Sarrazin irgendwie Recht hatte und warum der Islam eine Mitschuld an der aggressiven Islamfeindlichkeit in Europa trägt.

In den wenigen Monaten seit seinem Amtsantritt hat Friedrich mehr undifferenzierten Staub aufgewirbelt, mehr unnötige Zwietracht gesät und mehr unqualifizierten Unsinn verbreitet als jeder seiner Amtsvorgänger. Man möchte sich wünschen, zu Guttenberg hätte nicht abgeschrieben. Dann säße der übereifrige Innenminister nach wie vor weit hinten im Parlament und uns bliebe seine Law and Order Politik erspart.

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Die NPD und Anders Behring Breivik

31.07.2011 – In seinem „Manifest“ fordert der norwegische Extremist und Terrorist Anders Behring Breivik seine Anhänger und Nachahmer vor allem zu Attentaten in Deutschland auf. Er begründet den Aufruf unter anderem damit, dass es rechte Parteien hierzulande, im Gegensatz zur Situation in anderen europäischen Ländern, bislang nicht geschafft haben, sich in den Parlamenten zu etablieren.

Breivik empfiehlt seinen deutschen Gesinnungsgenossen Gruppierungen und Parteien wie die DVU, die Republikaner, die Deutsche Liga für Volk und Heimat, die Pro-Köln und die Pro-NRW Bewegung und nicht zuletzt auch die NPD.

Die rechtsextreme Partei, die seit 1964 versucht ihre nationalistische, völkische und revanchistische Position in die deutschen Parlamente zu tragen, ist derzeit nur in den Landtagen von Sachsen (5,6 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (7,3 Prozent) vertreten. Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Oslo fällt den Rechtsextremen eine Distanzierung schwer.

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Mittwochs beim Freitag – Presseschau (1.12): Sarrazin in Kreuzberg

20.07.2011 – In der vergangenen Woche hat sich Thilo Sarrazin, gemeinsam mit einem Kamerateam des ZDF-Magazins „Aspekte“ nach Berlin Kreuzberg begeben, um sich dort im Gespräch mit Migranten filmen zu lassen. Anders als im Konzept der Kurzreportage geplant, eskalierte die Situation allerdings und Sarrazin brach seinen Besuch vorzeitig ab. Die Medien berichtet sehr unterschiedlich über die Ereignisse.

Diese Presseschau gibt einen Überblick über die Berichterstattung bei n-tv, Bild.de, RP Online, FAZ.NET und den Deutsch-Türkischen Nachrichten.

Jacob Jung: Kleine Presseschau (1.12) beim Freitag

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