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Kauderwelsch im Internet: Union auf Piratenjagd

27.09.2011 –  Kleine Brüder können lästig sein. Dies erlebt Unions-Fraktionschef Volker Kauder derzeit am eigenen Leib. Dessen jüngerer Bruder, der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsauschusses Siegfried Kauder, erntet angesichts eigenartiger Forderungen in Sachen Urheberrecht bundesweit Spott und Hohn.

Am 21. September trat Siegfried Kauder vor der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) auf und versprach den rund 100 Zuhörern einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Warnmodells gegenüber Urheberrechtsverletzungen innerhalb der nächsten acht Wochen.

Im Klartext sind hiermit Internetsperren gegen Anwender gemeint, die Urheberrechte verletzen. Mit seinem Versprechen verstößt Siegfried Kauder nicht nur gegen den Koalitionsvertrag und das Grundrecht auf ungehinderten Zugang zu Informationen. Auch die UN sieht in Netzsperren einen harten Verstoß gegen die Presse- und Meinungsfreiheit.

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