02.10.2011 – Eine Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich unter der Leitung von Hans-Peter Bartels mit dem Thema „Demokratie erneuern, Demokratie leben“ und hat ein Papier mit Vorschlägen für Reformen im politischen Betrieb, in Schulen und gegenüber den Medien erarbeitet.
Die insgesamt 15 Mitglieder der Arbeitsgruppe fordern unter anderem die Einführung von Bürgerentscheiden auf Bundesebene, ein Verbot von Parteispenden durch Firmen und Vereine, die Demokratisierung der Schulen, den Rückzug von Regierungsmitgliedern und Parlamentariern aus den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks oder die Förderung von Bürger- und Qualitätsjournalismus. Die SPD Arbeitsgruppe Demokratie reagiert hiermit auf den Rückgang der Wahlbeteiligung, den Mitgliederschwund bei den großen Volksparteien, die Zersplitterung der Parteienlandschaft und die fortschreitende Politikverdrossenheit der Bürger.
Welche konkreten Forderungen werden in dem Positionspapier gestellt, wie positioniert sich die SPD gegenüber der digitalen Informationsgesellschaft und welche Fortschritte konnten die Sozialdemokraten erreichen, nachdem Willy Brandt 1969 zu mehr Demokratie aufrief?
Jacob Jung Blog 