Schlagwort-Archive: gabriel

Jacobs Woche (31.10. – 05.11.2011)

06.11.2011 – Die Union fordert den Mindestlohn, Papandreou denkt laut über direkte Demokratie nach, das ZDF hilft der Wirtschaft auf die Sprünge, das Deutsche Atomforum investiert drei Millionen Euro in die öffentliche Meinung, Sigmar Gabriel lädt Michael Sommer zum Tanzen ein und der doppelte Hans-Peter erklärt uns die Vorratsdatenspeicherung.

Die Woche mit Jacob Jung.

Weiterlesen

Advertisements

14 Kommentare

Eingeordnet unter Die Woche, Politik

Grüne: Wowereits „Trickserei“ gefährdet Machtwechsel im Bund

06.10.2011- Gestern erklärte Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit die Koalitionsverhandlungen zwischen den Sozialdemokraten und den Grünen für gescheitert. Offizieller Grund: Man hatte sich zum Thema Erweiterung der Autobahn A100 nicht auf eine gemeinsame Position einigen können. Stattdessen wird die SPD jetzt erneute Sondierungsgespräche mit der CDU aufnehmen und bereitet sich auf eine große Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus vor.

Wowereits Entscheidung wird von grünen Spitzenpolitikern scharf kritisiert. Es bestehen Zweifel daran, dass der Regierende ein Bündnis mit den Grünen überhaupt ernsthaft gewollt habe. Außerdem wird sein Rückzug als negatives Signal in Bezug auf einen möglichen Machtwechsel auf Bundesebene im Jahr 2013 gesehen.

Während der Ausbau der A100 als unüberwindliches Hindernis für eine Zusammenarbeit der Fraktionen dargestellt wird, spielen SPD und CDU ihre im Wahlkampf immer wieder betonten programmatischen Unterschiede herunter.

Weiterlesen

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik

Die NPD und Anders Behring Breivik

31.07.2011 – In seinem „Manifest“ fordert der norwegische Extremist und Terrorist Anders Behring Breivik seine Anhänger und Nachahmer vor allem zu Attentaten in Deutschland auf. Er begründet den Aufruf unter anderem damit, dass es rechte Parteien hierzulande, im Gegensatz zur Situation in anderen europäischen Ländern, bislang nicht geschafft haben, sich in den Parlamenten zu etablieren.

Breivik empfiehlt seinen deutschen Gesinnungsgenossen Gruppierungen und Parteien wie die DVU, die Republikaner, die Deutsche Liga für Volk und Heimat, die Pro-Köln und die Pro-NRW Bewegung und nicht zuletzt auch die NPD.

Die rechtsextreme Partei, die seit 1964 versucht ihre nationalistische, völkische und revanchistische Position in die deutschen Parlamente zu tragen, ist derzeit nur in den Landtagen von Sachsen (5,6 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (7,3 Prozent) vertreten. Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Oslo fällt den Rechtsextremen eine Distanzierung schwer.

Weiterlesen

2 Kommentare

Eingeordnet unter Politik, Rechtsextremismus

Mittwochs beim Freitag – Jacob Jung: Kleine Presseschau (1.4)

25.05.2011 – Nicolas Sarkozy will weltweit das Internet regulieren, Sigmar Gabriel wirbt um DIE LINKE und Günther Oettinger prüft die europäischen Kraftwerke auf Herz und Nieren, nur nicht auf Terroranschläge. Die Bundesregierung überrascht die Energiekonzerne mit einem unerwarteten Geschenk und die Gelbhemden in der Bundesregierung freuen sich trotz vier Prozent über fünf Bundesministerien.

Jacob Jung: Kleine Presseschau (1.4) beim Freitag.

Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Politik

Sarrazin kann es nicht lassen: Migranten fehlt es an Objektivität

04.05.2011 – Noch vor wenigen Tagen gab Thilo Sarrazin vor der Schiedskommission, die über seinen Parteiausschluss entscheiden sollte, eine Erklärung ab, deren Inhalt für Parteichef Gabriel und Generalsekretärin Nahles überzeugend genug war, für eine Einstellung des Verfahrens zu plädieren. Gestern Abend hat der Ex-Bundesbanker und Bestseller-Autor seine kurze Abkehr von der Öffentlichkeit offiziell beendet und trat bei einer Veranstaltung in Waltrop auf.

Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Innenpolitik, Politik