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„Der Einsatz von Indect in europäischen Großstädten ist nicht auszuschließen“: Roland Albert (Piratenpartei) im Interview mit Jacob Jung

23.05.2011 – Roland Albert, Vorsitzender des Kreisverbandes Fürth und Fürth Land der Piratenpartei Deutschland, ist für die redaktionellen Inhalte der Internetseite http://www.stopp-indect.info verantwortlich.

Für die PIRATEN ist er bundesweit als Koordinator für Indect tätig und beschäftigt sich im Rahmen von Vorträgen, Interviews und Artikeln umfassend mit dem von der EU geförderten Überwachungsprogramm.

Im Interview spricht Roland Albert mit Jacob Jung über sein Engagement in Sachen Indect, über die Rolle des Überwachungssystems in der künftigen europäischen Sicherheitspolitik und über die Möglichkeiten von EU Bürgern, sich gegen Indect zu wehren.

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Für Innenminister Friedrich ist das Internet schon bald unbrauchbar. Mit der Vorratsdatenspeicherung will das Computer-Genie die virtuelle Welt jetzt retten.

21.05.2011 – Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich gehört nicht zu den Politikern, die es zwanghaft in die Öffentlichkeit drängt. Der CSU-Politiker wirkt lieber im Hintergrund und äußert sich nur dann vor einem großen Publikum, wenn es um seine beiden Lieblingsthemen geht: Die von Islamisierung bedrohte Leitkultur und die Vorratsdatenspeicherung.

Gestern stellte Friedrich in Berlin die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2010 vor. Verbunden mit einem herzlichen Dankeschön an die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Bund und Ländern lobte der Innenminister zunächst die Rekordaufklärungsquote von 56 Prozent. Danach geißelte er erwartungsgemäß die immer bedrohlicher wachsende Internetkriminalität, die sich nur mit der Vorratsdatenspeicherung bekämpfen lässt.

Was besagt die Kriminalstatistik wirklich und warum kommt dem Innenminister jedes noch so absurde Argument gelegen, sobald es sich für die Rechtfertigung der Speicherung von Kommunikationsdaten verwenden lässt?

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Indect: Dr. Thilo Weichert (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein) im Interview mit Jacob Jung

18.05.2011 – Indect ist ein Forschungsprojekt der Europäischen Union und entwickelt seit 2009 ein komplexes System zur Überwachung aller Bürger. Bis 2013 soll ein Programm einsatzbereit sein, bei dem der Inhalt von Texten aus dem Internet, die Daten aus verschiedenen Registern und Kamerabilder aus dem öffentlichen Raum miteinander verknüpft werden.

Im Interview spricht Dr. Weichert mit Jacob Jung über das Forschungsprojekt Indect, dessen künftigen Auswirkungen auf die Lebensumstände europäischer Bürger, die Rolle des Indect Ethikrats und die datenschutzrechtliche Relevanz des europäisch geförderten Überwachungssystems.

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Die EU errichtet das totale Überwachungssystem: Wehrt Euch gegen Indect!

16.05.2011 – Indect ist ein Forschungsprojekt der Europäischen Union. Wissenschaftler, Polizeibehörden und Wirtschaftsunternehmen entwickeln seit 2009 unter Hochdruck ein Überwachungssystem zur Bespitzelung aller Bürger. Automatische Datenscanner untersuchen Texte im Internet auf Personendaten und Meinungsäußerungen, während eine Software in Verbindung mit Kameras und Beobachtungsdrohnen verdächtiges Verhalten im öffentlichen Raum erkennt. Durch biometrische Daten, Autonummern und GPS-Daten von Mobiltelefonen können Personen erkannt, im Internet wiedergefunden und über Bewegungsprofile verfolgt werden.

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Zensus 2011: Notwendige Inventur oder Verstoß gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

13.05.2011 – Seit dieser Woche sind die Volkszähler los. Rund 80.000 Interviewer besuchen repräsentativ ausgewählte Haushalte und Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften oder Wohnheimen. Zusätzlich wurden Fragebögen an die mehr als 17.000 Haus- und Wohnungsbesitzer verschickt.

Dabei sind die sicht- und spürbaren Direktbefragungen nur die Spitze des Eisbergs. Der eigentliche Zensus spielt sich hinter den Kulissen ab. Registergestützte Volkszählung nennt sich das Konzept, bei dem bereits vorhandene Daten aus verschiedenen Registern und Datenbanken erstmalig zu einer Megadatenbank zusammengezogen werden. Kritiker sehen hierin einen eklatanten Verstoß gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.

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