Der Morgen danach: Was die Causa Wulff uns lehrt

9.3.2012 – Nach fast drei Monaten erlebte die Causa Wulff gestern Abend mit einem Zapfenstreich vor dem Schloss Bellevue ihren vorläufigen Abschluss. Seit die BILD-Zeitung im Dezember letzten Jahres darüber berichtete, dass der Bundespräsident während seiner Amtszeit als niedersächsischer Ministerpräsident von vermögenden Freunden einen Privatkredit angenommen hatte, verging kein Tag, an dem nicht neue Details über Wulffs Lebenswandel ans Licht kamen.

In der Öffentlichkeit wird die Affäre um den Bundespräsidenten als unrühmliche Ausnahme im politischen Betrieb dargestellt. Doch ist es tatsächlich so ungewöhnlich, dass Politiker nach innen ganz anders agieren, als sie es nach außen darstellen?

Wulff und die Medien

Im Zusammenhang mit der Affäre Wulff ist immer wieder von einer Medien-Kampagne die Rede. Die schreibende Zunft und die Rundfunk- und Fernsehanstalten hätten sich gegen den Präsidenten verbündet, ihn über Wochen gezielt vor sich hergetrieben und dabei gemeinsam von Anfang an das Ziel verfolgt, Wulff aus dem Amt zu drängen.

Während man sich gut vorstellen kann, dass es dem Springer-Verlag und verschiedenen anderen Medienvertretern tatsächlich auch darum ging, Christian Wulff loszuwerden oder doch zumindest einmal warnend unter Beweis zu stellen, zu welchen Formen konkreter politischer Einflussnahme die Medien in der Lage sind, wenn sie denn nur wollen, verstellt die Kampagnen-Theorie den Blick auf die mediale Wirklichkeit.

Wir haben es in Deutschland mit Medien zu tun, die von verkauften Auflagen, Einschaltquoten und Einnahmen abhängig sind. Vor diesem Hintergrund liegt es in der Natur der Sache, dass sich Zeitungen, Zeitschriften, TV- und Radio-Redaktionen immer dort tummeln, wo man mit einem starken Publikumsinteresse rechnen kann.

Christian Wulff hat sich von Beginn der Affäre an ungeschickt verhalten. Sein anfängliches Schweigen, seine vereinzelten Äußerungen und seine fortgesetzte Weigerung zurückzutreten, hielten das Interesse von Öffentlichkeit und Medien über Wochen auf einem hohen Niveau. So lud er Journalisten und Redakteure geradezu dazu ein, sich im Aufspüren weiterer Details und Enthüllungen gegenseitig mit neuen Schlagzeilen zu überbieten.

Den verschiedenen Talk-Formaten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen half und hilft die Affäre Wulff zudem über die mauen Wintermonate. Von Maischberger und Will, über Illner, Beckmann und Lanz bis hin zu Plasberg und Jauch: Es verging seit Dezember keine Woche, in der nicht alle üblichen (S)talker, viele von ihnen gleich mehrfach, ihren oft unerheblichen Senf dazu beitrugen, die Causa Wulff am Leben zu erhalten.

Wenngleich es vielen Politikern Angst machen muss, zu erleben, wie einer von ihnen anhand von Verfehlungen, die den wenigsten ihrer Kaste fremd sein dürften, demontiert wurde, so kam der Politik die Affäre doch gelegen. In ihrem Schatten ließen sich tagespolitische Entwicklungen und Ereignisse, von „Euro-Rettung“, über „Griechenland-Hilfe“ bis hin zu NSU-Pannen, Pharma-Datenskandalen oder Linken-Beobachtung durch den Geheimdienst, gut verstecken.

Pest und Cholera

Nach dem unerwarteten Rücktritt von Horst Köhler im Mai 2010 hatten die Mitglieder der Bundesversammlung mit Christian Wulff und Joachim Gauck die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wulff als stromlinienförmiger Parteisoldat von Merkels Gnaden und Gauck als parteistrategische Provokation von SPD und Grünen gegenüber der Regierungskoalition entsprachen und entsprechen beide kaum der Idealvorstellung von einem politisch neutralen, ausgleichenden, klugen und in sich ruhenden Repräsentanten des Landes.

Nach dem dritten Wahlgang fiel die Entscheidung schließlich zu Gunsten des amtierenden niedersächsischen Ministerpräsidenten aus. Christian Wulff wechselte von einem Tag zum nächsten vom macht- und parteipolitisch geprägten Tagesgeschäft eines erfolgsorientierten Landesfürsten ins Schloss Bellevue und stand dort von Beginn seiner Amtszeit an unter strenger Beobachtung.

Angela Merkel hatte ihren Wunschkandidaten nicht zuletzt deshalb durchgesetzt, weil sie für Verhältnisse sorgen wollte, in der das Staatsoberhaupt ihr nicht in den alternativlosen Regierungsstil hineinpfuscht. Dieser Erwartung wurde Christian Wulff vollumfänglich gerecht, auch wenn seine verbliebenen Anhänger in diesem Zusammenhang gerne auf seine Äußerungen in Sachen Integration oder Euro-Krise aufmerksam machen oder ihn dafür loben, dass er die Angehörigen der NSU-Opfer im Schloss Bellevue empfing.

Betrachtet man sein diesbezügliches Engagement jedoch im Detail, dann stellt man fest, dass es sich hierbei um nicht mehr als um Selbstverständlichkeiten handelte und dass er sich damit nie in tatsächlichen Widerspruch zur Position der Bundeskanzlerin stellte.

Am 3. Oktober 2010 sagte Christian Wulff in seiner Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit, dass der Islam inzwischen auch zu Deutschland gehöre. Angesichts von rund vier Millionen Muslimen, die in Deutschland leben, ist jede andere Auffassung absurd. Ihn bis heute für dieses selbstverständliche Statement zu loben, sagt mehr über die Dürftigkeit seiner übrigen Auftritte und Aktivitäten aus als über die Äußerung selber. Konkrete Taten, Aktionen oder Initiativen von Christian Wulff in Sachen Integration blieben in der Folge ebenso aus, wie eine Reaktion auf Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, der am 3. März 2011 betonte, der Islam gehöre nicht zu Deutschland.

In Bezug auf die Euro-Krise kritisierte Christian Wulff vor allem die Europäische Zentralbank für den massiven Ankauf von Anleihen einzelner Staaten und verwies darauf, dass ein solches Vorgehen die Lasten zur jungen Generation verschieben würde. Er äußerte sich weder zu den drastischen Sozialeinschnitten in den verschuldeten Staaten, noch dazu, dass Italien und Griechenland mittlerweile von nicht demokratisch legitimierten Technokraten regiert werden. Auch über die internationale und die deutsche Occupy Bewegung verlor der Bundespräsident kein öffentliches Wort. Auch hier ist kein Widerspruch zur offiziellen Position der Kanzlerin zu erkennen.

Ende November letzten Jahres empfing Christian Wulff Angehörige der Opfer der NSU im Rahmen eines vertraulichen Gespräches im Schloss Bellevue. Bei dem Treffen handelte es sich allerdings um nicht mehr, als eine Geste zur Schadensbegrenzung, die gewählt wurde, weil man sich in Berlin zu diesem Zeitpunkt noch nicht darüber einig war, ob es eine offizielle Gedenk- und Trauerfeier überhaupt geben solle. Angela Merkel lobte den Empfang als „Zeichen der Zuwendung und der Verbundenheit des ganzen deutschen Volkes“, obwohl er sich jenseits der Öffentlichkeit, im Verborgenen abspielte.

Christian Wulff hat während seiner kurzen Amtszeit keine wesentlichen Spuren hinterlassen. Er äußerte sich kaum zu wichtigen und drängenden Angelegenheiten, er geriet zu keiner Zeit in Konflikt oder auch nur Diskurs mit der Regierung und er setzte keine Zeichen, die nicht ebenso auch von Angela Merkel und der Regierungskoalition hätten gegeben werden können.

Ausnahme oder Regel?

Was wirft man dem Bundespräsidenten eigentlich konkret vor und was genau hat letztlich zu seinem Rücktritt geführt? Der Nachweis darüber, dass Christian Wulff sich während seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident persönliche Vorteile verschafft hat, dass er einen wenig distanzieren Umgang mit einflussreichen Wirtschaftsvertretern pflegte, dass er den Landtag mit seinen Aussagen zu Egons Geerkens in die Irre führte und dass er es mit der Trennung von Amt und Privatleben nicht allzu genau nahm, ergibt zusammengefasst den Eindruck von einem Politiker, der nach innen anders handelt, als er es nach außen vorgibt.

Man nahm es Wulff am Ende nicht mehr ab, dass er anständig ist. Man zweifelte an seinen Worten und Versprechen und man ging davon aus, dass er von profaneren Motiven geleitet war, als er es öffentlich vorgab. Doch ist diese Einschätzung und Beurteilung eines Politikers tatsächlich die große Ausnahme, zu der seine Affäre seit Wochen stilisiert wird? Gehen wir tatsächlich davon aus, dass Politiker die Wahrheit sprechen, wenn sie sich öffentlich äußern, dass es ihnen in ihrer Arbeit darum geht, die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern und sich uneigennützig für das Gemeinwohl einzusetzen?

Niemand, der sich seriös mit der politischen Wirklichkeit in Deutschland auseinandersetzt, kann zu dem Schluss kommen, dass hier überwiegend ehrbare, anständige und ehrliche Menschen am Werk sind, die ihre Zeit, ihr Engagement, ihre Arbeit und ihre Verbindungen einsetzen, um dem Land und der Bevölkerung zu dienen.

Der Fall Christian Wulff wirkt einfacher, durchschaubarer, schmutziger und dadurch vielleicht auch menschlicher, weil wir hier einen Amtsträger erleben, der seine politische Karriere für vergleichsweise kleine Vorzüge aufs Spiel gesetzt hat. Ein günstiges Darlehen hier, ein paar kostenlose Urlaubstage dort und ein paar Stunden im Dunstkreis von seidenen und halbseidenen Promis machen die Affäre anschaulich. Hier hat ein Politiker so deutlich und auf solch einfache Weise gefehlt, dass es nicht schwer ist, ein Urteil zu fällen. Wulff wirkt, gerade wegen der Albernheit der in Anspruch genommenen Vorteile, so außerordentlich beschädigt, klein und unwürdig und weckt daher bei uns allen den Reflex, ihn aus dem Haus jagen zu wollen.

Will man in Bezug auf sein Verhalten von Korruption sprechen, dann ist die Währung der Bestechung besonders anschaulich und nachvollziehbar. Doch warum reagieren wir an dieser Stelle so empört und aufgebracht, während viele von uns ehemaligen Politikern wie Roland Koch, Joschka Fischer, Wolfgang Clement oder Gerhard Schröder, um nur einige Beispiele zu nennen, beinahe schon mit Bewunderung und Respekt gegenüberstehen und ihnen mit Blick auf ihre postpolitischen Karrieren besonderes Geschick und ausgeprägte Führungseigenschaften attestieren?

Politik, Macht und Moral

Wir müssen uns in diesem Zusammenhang eines vor Augen führen: Wenn es um Entscheidungsprozesse über Geld, über Marktanteile und über wirtschaftliche oder politische Macht geht, dann wird man moralische Positionen grundsätzlich vergeblich suchen. Wer würde schon davon ausgehen, dass sich in einer Vorstandssitzung, einem politischen Gremium oder einer Konferenz von Entscheidern derjenige mit seinem Standpunkt durchsetzt, der an Anstand, Moral oder Gerechtigkeit appelliert?

Ein Mensch, der in einer Runde von Entscheidungsträgern, deren Verhalten und Standpunkte am Ende des Tages immer von eigenen Interessen geprägt sind, moralische Aspekte geltend machen will, wird es entweder nie zu einer maßgeblichen Position bringen oder spätestens dann „entsorgt“ werden, wenn er den Interessen der anderen entgegentritt.

Würde die Liste persönlicher Vorteile immer von Klinkerhäusern in Großburgwedel, von Ferientagen auf Norderney, von einem günstigen Kleid für die Gattin oder einem unverdienten Doktortitel angeführt werden, dann wäre die Aufdeckung von Korruption eine einfache Sache.

Die Eigenschaften solcher Zuwendungen erschließen sich auf den ersten Blick und lassen sich mühelos nachweisen, wenn man nur hartnäckig genug nachforscht. Wenn jedoch eine Kanzlerin ihr Handeln in den Dienst einer möglichst langen Amtszeit, ein Parteivorsitzender sein Engagement in den Dienst künftiger Regierungsoptionen oder ein Politiker seine Arbeit in den Dienst des nächsten Karrierelevels stellt und dafür die eigentlichen Aufgaben, Verpflichtungen und die Verantwortung gegenüber der Bevölkerung in den Hintergrund stellt, dann fällt der Nachweis deutlich schwerer.

Die Affäre Christian Wulff zeigt, dass wir sehr dringend eine Debatte über politische Moral in unserem Land brauchen. Dass wir uns ernsthaft fragen müssen, von welchen Motiven und Interessen unsere Volksvertreter tatsächlich geleitet sind, wenn sie uns vorgau(c)keln, im Sinne des Gemeinwohls zu handeln und dass wir Mechanismen entwickeln müssen, mit denen sich politisches Handeln anhand strenger Maßstäbe und Kriterien zutreffender beurteilen lässt, als es bisher der Fall ist.

Christian Wulff ist vor allem ein Symbol für den weit fortgeschrittenen Niedergang politischer Kultur. Als Prügelknabe der politischen Klasse hat er die undankbare aber gut bezahlte Aufgabe übernommen, sich öffentlich für Vergehen hinrichten zu lassen, die im politischen Betrieb gang und gäbe sind. Viele Politiker wischen sich in diesen Tagen, mit dem guten Gefühl, selber noch einmal davongekommen zu sein, den eigenen Angstschweiß von der Stirn und blinzeln ungläubig angesichts der Tatsache, dass ausgerechnet ein Bundespräsident als Bauernopfer ans Kreuz der Republik geschlagen wurde, um ihre Sünden auf sich zu nehmen.

 

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39 Kommentare

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39 Antworten zu “Der Morgen danach: Was die Causa Wulff uns lehrt

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  2. selcarim

    Ein nüchtern, analysierendes Blog, lieber Jacob Jung.

    Vielleicht wäre uns allen sehr geholfen, wenn wir unseren Blick auf die Realität, auf das kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, auf deren Profiteure und Handlanger (wozu ich die jeweiligen Regierungspolitiker zähle), frei machen würden von “moralischen” und “menschlichen” Aspekten …?

    Es geht im Kapitalismus (in dem wir leben) um
    Macht
    Besitz
    und um die Sicherung beider …
    nicht um Menschlichkeit
    Integrität
    Solidarität

    Bin ich ein Zyniker?
    Vielleicht, aber einer der an die Möglichkeit der Veränderung bestehender Verhältnisse glaubt.
    Schönes Wochenende!
    selcarim

    • Bernhard

      Die Bürger der DDR konnten Honecker & Co klar machen
      “Wir sind das Volk” , warum sollten die heutigen Bundesbürger
      (evtl. sogar incl. der 4 noch lebenden Altbundespräsidenten) die zu mehr als 80% gegen diesen Ehrensold (schon der Ausdruck ist bezogen auf Wulff eine Lüge) sind, Merkel & Co dieses nicht klarmachen können??????????????
      Ein Arbeitnehmer der weit mehr als 40 Arbeitsjahre geleistet hat (die Betonung liegt auf geleistet) aber sein Rentenalter noch nicht erreicht hat, bekommt für jeden Monat, welchen er früher in den Ruhestand gehen möchte, nicht Promille sondern
      Prozente der Leistung abgezogen – was hat Wulff geleistet????? denn der bekommt diese Pension schon
      ab 53!!! und nicht 1/5 davon, sondern die Ganze!
      Mit noch 14, hoffentlich schönen Arbeitsjahren vor mir (und dann sicher nur dem Bruchteil von 200000Euro p.A. als Rente) wünsche ich ein sonniges Wochenende
      der Bernhard

      • K.S.

        Es wird ihnen klar gemacht und sie wissen das auch. Aber die neoliberale Politik ist so gestrickt, dass sie IMMER einige wenige Reiche und Mächtige bevorzugt und dem Rest geschieht es so, wie Du es derzeit erlebst.

        Da dieses eine weltweites Problem ist, müssen überall auf der Welt sich Gruppen bilden, die das anders sehen und sich dafür friedlich einsetzen.

        Darum auch dieses Blog, damit mit Du und alle anderen Menschen zukünftig wieder in einer fairen, soldiarischen und glücklichen Gesellschaft leben können.

        • goji

          …”damit Menschen zukünftig wieder in einer fairen, solidarischen und glücklichen gesellschaft leben können”…

          Was ist in unserer Gesellschaft denn heute noch wirklich glücklich und was fair ??

          Die Umgehensweise mit Herrn Wulff erinnert mittlerweile an das Mittelalter und an laute Rufe nach Hexenverbrennung. Er ist zurückgetreten, was notwenig war, aber wll man diesen Mann nun bis in die Unendlichkeit brechen ? Haben wir dazu das Recht ?

        • sorry, aber der Mann hat sich ja wohl selbst gebrochen. Wer hätte ihn denn daran gehindert auf den Zapfenstreich zu verzichten, bzw. diesen auf einen Zeitpunkt nach Abschluss der Ermittlungen zu verschieben, wonach seine “Ehre” zumindest formell wieder hergestellt wäre.

          Ich sehe in Wulfs Verhalten nur die verabscheuenswürdige Trotzigkeit, eines der Realität leicht entrückten.

          Frei von Moral und nach dem Motto “ich bekomme was mir zusteht”!

          Zum Glück haben eine handvoll Aktivisten zumindest gezeigt dass dies in unserer Demokratie nicht ohne Gegenposition bleibt.

          Das hat mit Mittelalter und Mob mal gar nichts zu tun.

        • Bernhard

          und nochmal der Bernhard
          Solange der grössere Teil der Bundesrepublikaner satt ist, ändert sich da gar nichts und ich würde mal vermuten, die Meisten einschliesslich meiner Wenigkeit, die hier in diesem Blog dampfplaudern, gehören zu den Satten! Die Leute, denen es in dieser Gesellschaft mies geht, sind hier sicher nicht vertreten, denn die Verkäuferin, welche wegen einem, nicht ihr gehörenden Pfandbon den sie einlöst, fristlos entlassen wird, hat sicher kaum Zeit und nach schwerer Arbeit wahrscheinlich auch keine Lust oder die Möglichkeit, so wie wir hier rumzuphilosophieren.
          Im übrigen glaube ich nicht, dass unser Glück nur von fair und solidarisch abhängt –
          im ehemaligen Ostblock war auch alles auf solidarisch zu Teil
          auch auf fair getrimmt (wenn man mit dem System konform ging) aber waren die Leute glücklich????? Sie haben das Beste aus ihrer Situation gemacht. Ich bin froh, das ich die etwas mehr als 50 Jahre meines Lebens im Westen leben durfte, da hatte ich wenigsten die Wahl in diesem System zu bleiben oder irgendwo anders auf der Welt hinzugehen.
          Im übrigen sind die Wahlen immer ein guter Indikator, wie gross der satte Teil der Bevölkerung ist. Politikverdrossenheit…. lass ich nicht gelten, ich habe noch keine Wahl ausgelassen; man wird in der Demokratie nie eine Partei finden die einem in allen Punkten zusagt.
          Eine angenehme Woche (bei der Arbeit oder wo auch immer)
          wünsch ich!

      • Bernhard

        der Bernhard nochmal – vergangene Nacht kam mir in den Sinn – ein Flashmob zu ausgemachter Zeit (12:00 bis 12:02)
        alle die gegen diesen “Ehren”sold sind, nehmen eine Vuvuzeela oder irgendein Blasinstrument und tuten den Regierenden was, wo immer sie sind in diesem Land
        da würden sicher viele mitmachen und es wäre eine Aktion
        statt dampfgeplaudere und ausserdem mit Spass zu machen. Vielleicht wird was draus.
        Schönen Sonntag wünsch ich!

  3. Anonym

    In Zukunft sollte das Amt des Bundespräsidenten ganz abgeschafft werden. Würde eine menge Geld sparen. merkel u. ihr kaspertheatherkabinett sollten auch alle zurücktreten. Die haben auch alle “Dreck am Stecken”, sonst wären sie nie ain der position, wo sie jetzt sind!!!!!!

  4. Christiane Feist

    Wie wärs mit Transparenz statt Moral? Viel leichter zu überprüfen (wenns denn die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen geben würde) und auch leichter herzustellen ;-)

  5. ColonelHeinz

    Wie sagte doch Gysi im Bundestag:
    “Aber ich hab eins festgestellt: Kinder unterscheiden sich doch von vielen hier im Saal. Ich will Ihnen auch sagen, warum. Kinder sind ehrlich, Kinder sind aufrichtig, Kinder sind sehr konzentriert und außerdem sind sie noch niedlich. Und das kann man wirklich von vielen hier nicht behaupten.”

    Und zur Korruption unter den Abgeordneten muss man sich nur mal die Reaktionen zu Raju Sharmas Vortrag zum Thema reinziehen: http://www.youtube.com/watch?v=OwCGvG6XvH0&feature=g-u-u&context=G2222d8aFUAAAAHgABAA

  6. Darf ich Dich auf einen Widerspruch in Deiner Argumentation aufmerksam machen, Jakob?

    Du schreibst: “Die Affäre Christian Wulff zeigt, dass wir sehr dringend eine Debatte über politische Moral in unserem Land brauchen. Dass wir uns ernsthaft fragen müssen, von welchen Motiven und Interessen unsere Volksvertreter tatsächlich geleitet sind, wenn sie uns vorgau(c)keln, im Sinne des Gemeinwohls zu handeln und dass wir Mechanismen entwickeln müssen, mit denen sich politisches Handeln anhand strenger Maßstäbe und Kriterien zutreffender beurteilen lässt, als es bisher der Fall ist.”

    Ich habe Dir bereits einen Monat vor der Bundestagswahl 2009 folgenden Antwortvorschlag unterbreitet:

    “Angesicht der auf diese Weise vom spekulativen Finanzkapital provozierten “Staatsverschuldung”, die ja momentan noch potenziert wird durch die – und das ist überhaupt der Knüller “unseres” Finanzsystems – den wirklichen Verursachern (Banken und Versicherungen) wiederum “geschuldeten” Kreditzinsen, die für die staatlicherseits aufgelegten “Konjunkturprogramme” und “Bankbürgschaften” aufgebracht werden “müssen”[2], pointierter gesagt: angesichts der daraus resultierenden Verhinderung einer sozialen Bildungs- und Sozialstaats-Politik ist es nunmehr absolut egal, wer im Bundestag, wer im Landtag oder wer in einem Stadtrat “regiert”, haben doch unsere „Volksvertreter“ ab 2010 ff. noch weniger zu bestellen, als je zuvor!

    Ihr Job wird (auch) in den kommenden Jahren darin bestehen, für die veröffentlichte Meinung – je nachdem – die Lachnummer, den Hotzenplotz, den Dorfdepp, die Skandalnudel oder den Blitzableiter abzugeben, eine für den Abgeordneten frustrierende Angelegenheit, die man persönlich wohl noch am leichtesten erträgt, wenn man sich dafür dann wenigstens (wie ein Beamter) alimentieren lassen kann. Doch werfe – an dessen Stelle – der den ersten Stein, der anders handeln würde! “http://profiprofil.wordpress.com/2011/06/01/womit-die-spd-die-wahlen-gewonnen-hatte/

    Ich denke, das ist die Stellenbeschreibung für einen jeden Abgeordneten (m/w) und Staatspräsidenten (m/w) weltweit. Da brauchen wir uns nicht mehr “ernsthaft fragen”, handelt es sich doch bei der “Moral” – wie Du es einigen Zeilen zuvor so trefflich auf den Punkt gebracht hast, um ein strukturelles Phänomen, also um ein Kainsmal jedes Herrschaftssystems:

    “Wir müssen uns in diesem Zusammenhang eines vor Augen führen: Wenn es um Entscheidungsprozesse über Geld, über Marktanteile und über wirtschaftliche oder politische Macht geht, dann wird man moralische Positionen grundsätzlich vergeblich suchen.”

    That´s it, lieber Leser (m/w)!

  7. Wie wurde von 1957 die Präsidentenrente geregelt?
    In der Weimarer Republik galt das Gesetz über das Ruhegehalt des Reichspräsidenten vom 31. Dezember 1922. Nach diesem erhielt ein ausgeschiedener Reichspräsident zunächst bis zu drei Monate lang das volle Gehalt weiter, danach ein Jahr lang 75% des Gehalts, und danach bis zum Lebensende 50 % davon als „Ehrensold“. Eine solche Regelung galt zunächst (von 1953 bis 1959) auch in der Bundesrepublik.
    Für Konrad Adenauer wurde das Präsidentenamt mit einem 100%-Ehrensold auf Lebensende ausgeschmückt. Das war im Jahre 1959. Er blieb bis 1963 Bundeskanzler.
    Er, Wulff spiegelt unsere Gesamt Gesellschaft…so wie wir alle sind…Vorteile nehmen, erhaschen, trixen…es ist der Systemzwang den wir alle unterliegen und ein Wulff ist ein “wir alle”.

    • Michael Morawietz

      Danke. Im letzten Artikel behauptete ein Kommentator noch, dass Wulff Geschichte sei und deshalb jede weitere Beschäftigung mit ihm überflüssig. Du hast sehr schön auf den Punkt gebracht, weshalb Herr Wulff noch lange nicht Geschichte ist.

  8. K.S.

    Hallo, Jakob. Gestern waren in Deinem Blog einige gute Links angegeben u.a. dieser: youtube:the secret of oz.

    Ich habe mir diesen Film mal angesehen und konstatiere, dass das, was Du beschreibst, der Politik wahrscheinlich inhärent ist.

    Die Macht liegt immer noch oder immer wieder hin und wider beim Geld.
    Das Auf und Ab in Amerika, nachweisbar durch Banken und ihre Gelddiktatur, immer wieder unterbrochen von einigen starken Presidenten-Charakteren mit politisch-ethischen Idealen, die sich diesem Diktat widersetzten und dann Wohlstand und Freiheit schafften für’s Volk, zeigt auch nach Deutschland.

    Kein Politiker, der nicht mit dem Geldadel kungelte.

    Wenn Politiker begreifen würden, dass sie die Macht wegen der demokratischen Zustimmung der Bevölkerung HABEN, könnten sie locker und freier mit den Banken umgehen und sich ihre Macht zurückholen.

    Diese Macht des Volkes zu nutzen und zu benutzen, haben bisher in Europa immer nur Diktatoren verstanden – leider auch für die Interessen der Wirtschaft und gegen die Menschlichkeit.

    So bestimmt das kollektive Bewusstsein, wohin die Reise geht. Die Politik und ihre Vertreter, Banken und Industrien sind Teil dieses Bewusstseins.
    Dieses nachhaltig zu verändern bedeutet, wie u.a. kurz nach dem Krieg in D, sich der Menschen anzunehmen und sie so zu bilden, dass Demokratie, Solidarität und Mitmenschlichkeit Freude machten, denen mehr Werte zugesprochen wurden als kollektiver Egoismus, Krieg und Zerstörung – auch Wertewandel genannt.

    Ich stimme Dir zu, Jakob, das über Werte und was wir von diesen erwarten und über Politiker, die diese ja auch nach außen transportieren, diskutiert werden muss.
    Die jetzige Regierung, das Parlament und der “Neue” im Bunde werden uns Gelegenheit genug geben, sie an den Werten zu messen, die sie verkünden und wie sie selber sie leben.

  9. Jacob, man sollte Politik nun wirklich nicht mit Moral belasten. Moralisch ist immer, was von der Gesellschaft anerkannt wird. Wenn wir alle Kinderschänder wären, würde Kinderschändung moralisch sein. Und da Korruption zum Beispiel das A und O
    zur Macht- und Pöstchenerlangung Erfolg verspricht, wird sie massenhaft angewandt, ohne dass die Gesellschaft sie als wirklichen Makel betrachtet – wir haben uns daran gewöhnt, dass Politiker korrupt sind, wir würden sogar sehr erstaunt sein, wenn sie es nicht wären. Den moralischen Maßstab anzulegen, das bedeutet, dass man vermutet, dass das System grundlegend veränderbar sein könnte, wenn – ja wenn. Und da beginnt für mich der Irrtum, wenn man nach moralischen Persönlichkeiten in der Politik ruft. Weil das ganze System in sich korrupt ist. Ein, zwei Lichtgestalten würden es nicht verändern können, im Gegenteil, sie würden als Außenseiter erkannt werden und stolpern. Wie Wulff, der vielleicht nicht korrupt genug war. Was wissen wir schon, welches Ausmaß die Korruption zur Durchsetzung von Politik angenommen hat? Wir sind auf Vermutungen angewiesen, was an die Öffentlichkeit gelangt, sind Häppchen. Die Brüder halten dicht. Nur ab und zu wird einer ausgestoßen und der öffentlichkeit zum Verprügeln hingeworfen. Es ist das System, das in sich korrupt ist und nur mittels Korruption überhaupt funktioniert. In der Konsequenz müsste man sagen: Wer gegen Korruption in der Politik ist, will ein anderes politisches System. Der moralische Maßstab ist hier völlig fehl am Platze. Aber zu Wulff würde ich gern doch noch etwas sagen: Der gestrige Mob beim Zapfenstreich hat mich entsetzt. Wulff war Freiwild für ihn. Und ganz unorganisiert schien mir das Ganze nun auch wieder nicht, obwohl viele Aufgehetzte oder ehrlich Empörte (wie man es sehen will) keine Organisation brauchten, sondern dort aus eigenem Antrieb waren. Die ganze Causa Wulff hatte was von Mob, und das ist es, was mich an dem Fall am meisten beunruhigt.

    • Art Vanderley

      @ Katja

      Ihr Schlussatz bringt es auf den Punkt.
      Viele glauben jetzt , daß gesundes Volksempfinden und Demokratie ein-und dasselbe sind.

      • K.S.

        Hallo, was ist denn ein “gesundes Volksempfinden”?
        Und ein krankes ?

        Wenn das Volk, oder einige wenige empfinden, auf die Straße zu gehen und eine Veranstaltung zu stören, dürfen sie das in einer Demokratie.
        Demokratie und die Möglichkeit des Ausdruckes des Volksempfindens (oder die Befindlichkeiten einiger Teile der Bevölkerung), in der Öffentlichkeit, gehören zusammen.

        Volksempfinden gibt es auch in Diktaturen. Nur sitzen in diesen die Menschen in ihren Energien fest und dürfen sie nicht öffentlich äußern. Was dann innerseelisch mit diesen Menschen geschieht, ist wieder eine ander Sache.

        • Art Vanderley

          @K.S.

          “Wenn das Volk, oder einige wenige empfinden…”

          Damit meinen Sie Demokratie, also Recht auf Äußerung , ausdrücklich auch für Minderheiten.
          Mag ein Klischee sein , aber mit “gesundem Volksempfinden” meinte ich die durch und durch undemokratische Variante , diejenigen , die keinerlei Respekt vor Minderheiten und( scheinbar )Schwächeren haben , und die , ganz im Gegenteil , nur warten , bis sie mal wieder an einem Mob , oder , im “Idealfall”, einem Pogrom teilnehmen dürfen.

          Der Ausdruck des Willens der Bevölkerung ist selbstredend legitim , aber es ist die Verantwortung dieses Volkes , dies in verantwortungsvoller Weise zu tun , auch das gehört zur Demokratie dazu.

          Bei der Wulff-Kritik ist das nicht überall gegeben.

    • carl

      Liebe Katja,
      das ist, was mich am allermeisten an solchen Dingen entsetzt: wie schnell aus Menschen Mob wird, wenn es gewünscht ist. Nicht etwa das System ist der Kritik ausgeliefert: Wulff zum Prügeln freigegeben – mehr braucht es hier nicht mehr, damit der Mob, der sich durch alle Schichten zieht, aktiv wird, entsolidarisiert und unpolitisch im Sinne von faschistisch brüllt und geifert. Es zeigt sich nur noch klarer, daß wir längst keine Gesellschaft mehr sind und das System von Ausbeutung und nach unten Treten zur Normalität geworden ist, von allen als alternativlos angenommen.
      Sündenböcke statt Eigenverantwortung, denn jeder von uns ist an dieser Welt beteiligt, und so läßt sich dieses eigene Versagen wunderbar in Kanäle pressen ohne zu Veränderung zu führen. Man kommt sich mutig vor, obschon man mutlos ist: und immer schneller gerät die Fahrt in die Barbarei…
      Goebbels hatte Recht: Wollt ihr den totalen Krieg? Ja, denn erst in der vollständigen Auslöschung des Menschlichen wird die Schuld getilgt, die so mutlos werden lässt, weil sie durch die Konzentration auf das reine Überleben verschwindet. Und nur deshalb ist die Tradierung der Barbarei möglich, weil eine Befreiung, ein sich selbst Befreien nicht nötig scheint, weder nach ´45 noch heute.
      Manchmal kriege ich es mit der Angst zu tun, denn was uns hier erwartet, ist längst noch nicht über den Zenit…
      Grüße, Carl

      • Michael Morawietz

        @carl
        Während ich Deine Worte las, fühlte ich mich, als ob ich in einen Spiegel sehe.

      • K.S.

        Hallo, Carl,
        es braucht mehrere Gründe, bevor Menschen zum Mob werden. Diese Gründe werden meistens als Ventil benutzt und als fassbares Subjekt auf eine Person übertragen, die dann an den Pranger gestellt werden kann, damit alle ihren Frust daran auslassen können.
        Die diffuse Unzufriedenheit, Verzweifelung, Unsicherheit und Angst, die in der Gesellschaft ansich herrscht, kann schwer benannt und auch nicht personifiziert werden.

        Sie schreiben da schon richtig, dass Sündenböcke herhalten müssen, aber
        “Sündenböcke statt Eigenverantwortung” ist nicht richtig.

        Von Eigenverantwortung wird in der neoliberalen Denke immer geredet, womit gemeint ist, dass jeder für sich selbst verantwortlich ist, selber Schuld an seinem Unglück, seinem Versagen, seiner Arbeitslosigkeit, seiner Krankheit etc. hat.

        Eigenverantwortung kann stattfinden, wenn für alle Rahmen bestehen, in dem alle ihre Chancen bekommen aus sich das Beste, eigenverantwortlich, zu machen. Dazu gehört eine kostenlose Bildung von der Grundschule bis zum Universitätsabschluss, Lehrlingsausbildung in Betrieben usw.
        Wenn diese Möglichkeiten für alle bestehen die sie brauchen und in Anspruch nehmen können um sich dann selbst “über Wasser zu halten” oder zum Schwimmen zu kommen, erst dann kann man von Eigenverantwortung reden.

        Menscnen die plötzlich oder weniger plötzlich arbeitslos werden, werden damit zuallererst ihrer Existenzgrundlage beraubt und auch in ihrem Identitäsbewusstsein zutiefst erschüttert. Selbstzweifel, Depressionen, Wut, Angst und Hoffnungslosigkeit können sie an die Grenzen ihres Lebens bringen.
        Junge Menschen, die in sich selbst noch nicht so gefestigt sind, ohne Zukunftsperspektiven haben es doppelt schwer.

        Sündenbock statt Eigenverantwortung passt also ganz und gar nicht, weil der Sündenbock Funktionen hat. Eigenverantwortung aber in einem Kontext von Maßnahmen hergestellt wird.
        Menschen von allem was sie haben zu berauben und dann von Eigenverantwortung zu sprechen ist zynisch. Diesen Menschen muss geholfen werden, statt sie ohne nichts auszusetzen wie Tiere mit den Gedanken “Sieh zu wie du fertig wirst”.

        Hinzu kommt, dass ein entfesselter,deregulierter Markt, der frei vagabundierend machen kann was er will, keine Grenzen mehr kennt und viel Geld dabei verdient, hinterlässt Spuren in den menschlichen Bewusstseinen als negatives Vorbild.

    • K.S.

      Hallo, Katja.
      Ich finde Ihre Kommentare immer wieder interessant, manchmal auch irritant.
      Z.B. wie Sie im letzten Teil die Protestaktionen mit Mob bezeichnen. Die Idee, mit Vuvuselaas diesen “verlogenen” Staatsakt zu stören, finde ich äußerst witzig und phantasievoll, wie ihn nur echte Demokraten fertig bringen.
      Wir dürfen das. Und darum sollten wir die Zeit, die noch ist, auch nutzen.
      Da Sie die Causa Wulff auch nocht unter “Mob” ablegen, scheint mir, widersprechen Sie sich mit o.g. denn derartige Vorgehen gehören, auch wenn sie fies sind, zum politischen Leben.
      Dennoch gab es immer wieder Präsidenten (Amerika)die äußerst integer waren und darum fast alle erschossen wurden, sobald es der Bankmacht an den Kragen ging oder gehen sollte.

      Würde Gauck nach seiner Meinung gefragt werden, hätte er sicher wie Sie, abwertend von Mob gesprochen. Das finde ich schade.

      So würde auch Gauck gespro danach.

  10. Art Vanderley

    Ich halte es für nicht unwichtig , daß Wulff erst nach der Aufnahme staatsanwaltlicher Ermittlungen zurücktrat. Die vorherigen Verfehlungen haben meines Erachtens nicht dafür gereicht und der Boulevardpresse wäre eine allzu große Macht zugekommen , wäre Wulff quasi auf Zuruf zurückgetreten , im Beitrag selber ist ja die Rede davon , daß Wulff nun wahrlich nicht das schwärzeste Schaf ist , das zu finden ist.

    “Wulff wirkt, gerade wegen der Albernheit der in Anspruch genommenen Vorteile, so außerordentlich beschädigt, klein und unwürdig und weckt daher bei uns allen den Reflex, ihn aus dem Haus jagen zu wollen.”

    Ein recht unappettitlicher Aspekt , wie ich finde . Politiker , die aggressiver , anmaßender und auch ein wenig schmierig auftreten , werden nicht in gleicher Weise attackiert , weil sie als “stark” betrachtet werden , da traut sich ein gewisser Teil der Bevölkerung nicht mehr ran.

    Botschaft der Bevölkerung an die Politik:
    Korrupt ist egal , Hauptsache , du machst den Breiten und läßt dich nicht erwischen.

    Das hat was von Dopingsündern im Sport , die angeprangert werden , obwohl es die Spatzen längst von den Dächern pfeiffen , daß hier nur diejenigen bestraft werden , die dumm genug sind , sich erwischen zu lassen.

  11. mercury

    @katja

    Ich bin froh, dass es den “Mob” beim Zapfenstreich gegeben hat. Was soll man sich als Volk denn noch alles gefallen lassen. Immerhin ist der Vuvuzela-Zapfenstreich ein medial weitreichendes Signal einer Basta-Stimmung die das Volk inzwischen durch alle Schichten hindurch durchdringt. Zu recht! Es wird Zeit für einen Wandel. Die Verhöhnung der Gesellschaft durch die verwaltende Kaste sollte endlich ein Ende haben.

    Da kommt ein Mob wenn Sie denn Vuvuzela-trötende oder Schuhe-hochhaltende “Wutbürger” so sehen wollen gerade recht. Ist mir immerhin lieber als alle die stummen Dummen.

  12. der Herr Karl

    @mercury
    Dieser “Mob” als moralische Instanz?
    Bei welchen Themen ist sich dieser Mob sonst noch einig, ausser bei “Wulff ist doof”?

    • “Wulf ist doof” ist ja nur die Spitze des Eisberges. Ich denke unter den Teilnehmern, da gibt es allerhand Gemeinsamkeiten.

      Der Mob ist natürlich keine moralische Instanz. Aktuell ist er ist das Resultat der Unzufriedenheit weiter Gesellschaftsteile mit einem System der fortwährenden Benachteiligung. Deshalb hinkt auch der Vergleich und die Vokabel “Mob”.

      Ich denke die Leute die sich die Mühe machen zum Zapfenstreich mit Vuvuzela zu erscheinen verdienen die Anerkennung der übrigen, die nur auf der Couch sitzen und in Foren über neoliberale Politik jammern.

      Immerhin setzen diese Leute Impulse.

      Und, dass man es satt hat, dass die da oben Wasser predigen und selber Wein schlürfen ist nur allzu verständlich. Finde das hat mit “Mob” nach meinem Verstnädnis nichts zu tun.

      • K.S.

        Hallo, mercury
        in diesem Fall will ich nicht einfach “Daumen rauf” drücken, sondern Sie bestätigen. Ich sehe das auch so und habe mich auch, speziell zum Mob geäußert.

    • K.S.

      Menschen als “moralische Instanz” Herr Karl, kein Mob.

      Diese Leute sind Menschen und haben ihre Rechte wahrgenommen.
      Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, welche Themen diese Menschen sonst noch auf der Agenda haben. Hier ging es um Wulff und darum war es gut, dass protestiert wurde.

      Es ist schändlich, andere als Mob zu erniedrigen, wenn man selbst anderer Meinung ist.
      Demokratie muss gelernt werden. Auch von Ihnen – Herr Karl.

      • der Herr Karl

        @K.S.
        “Es ist schändlich, andere als Mob zu erniedrigen…”
        Ich nehme an, dass dir nicht ganz klar ist, wer den Begriff “Mob” hier eingebracht hat…

  13. Trotz aller berechtigten Kritik an der Presse, darf man nicht vergessen, dass ohne ihr Wirken der korrupte Wulff noch immer an der Macht wäre.

    • K.S.

      Ohne die Presse hätten wir gar nicht gewußt, wie korrupt er war.
      Ich wünsche mir, dass sie Gauck auch mal so durchleuchten, aber derzeit scheint Funkstille angesagt, damit er nicht weiter Opfer seiner eigenen Reden und in den Foren der Medien, und im Internet, auseinander genommen wird.

      Böse, bitterböse Taktik.

  14. Volle Zustimmung!

    Ich sehe ich die Medien auch nicht so sehr in der Kritik, denn dass sie den vermutlich dümmsten aller Schnäpchenjäger erbarmungslos gejagt haben war richtig. Presseseits Wegzugucken wäre wohl schon der Anfang einer moralischen Verwahrlosung a la Berlusconi.

    Es reicht sicherlich, dass vermutlich viele Politiker Ihren opportunen Lebensstil hinter dem Vorhang praktizieren..

    Bemerkenswert ist eben nur die Erkenntnis über die tatsächliche Macht dieser Medien, und die Frage, ob es hier irgendwie zu einem ausgewogenen Kräfteverhältnis reicht.

  15. Wenn das alles ist, dass da ein paar Verrückte glauben, sie würden mit Trompeten die Welt verändern, dann armes Deutschland. Ja, einem Gestürzten noch einen Tritt in den Allerwertesten geben, da sind unsere deutschen “Wutbürger” groß. Wann aber wird denn unsere Kanzlerin mal austrompetet, die mit ihrem Gepfusche in Sachen Griechenland-Rettung Millionen Menschen ins Elend stößt? Da schweigt der Spießer.

    • K.S.

      Unsinn. Und wieder diese Wut auf die Verrückten. Katja es geht um die Rechte, die wir haben, wahrzunehmen, Unmut zu äußern, Nein zu sagen, Aufklärung etc.

      Wulff hatte seine Parade und wurde ausgebuht.
      Merkel hat solche öffentlichen Paraden nicht und außerdem, das müssen Sie zugeben, bietet sie überhaupt keine Angriffsfläche.

      Gehen Sie mit 100 Menschen zu einem Vortag von Merkel in der Provinz. Sie kommen gar nicht rein in den Saal. Wachleute, Polizei. In 100 m Entfernung könnten sie dann Krach schlagen und Buh rufen. Ist was wert und tut gut. Weiß ich aus Erfahrung(nicht bei Merkel) Was es gebracht hat? Ein gutes Gefühl in einer Demokratie zu leben.
      Auch Merkel ist, meine ich, schon ausgebuht worden. Natürlich machen sie weiter so. Aber es stört und ärgert sie, wenn protestiert wird.

      Was Griechenland angeht schweigen “die Spießer” auch nicht, sie schreiben in den Foren und im Internet. Immerhin beobachte ich seit einiger zeit in den Medien, dass die Merkel- Politik mehr und mehr kritisiert wird.

    • Bernhard

      der Bernhard,
      mein Gott, ihr kommt vom Brötchen backen auf Arschbacken.
      Eure gegenseitige Oberlehrerei ist zum kotzen und vor allem nur dampfgeplauder und hat mit der ürsprünglichen Thema dieses Blogs nichts mehr zu tun. Wie ich schon weiter oben sagte, hier philosophieren nur Satte, keiner dem es wirklich bescheiden geht. Ausserdem ein bisschen Geschichte täte ganz gut –
      Auch wenn nur ein Einziger sieht, dass etwas falsch läuft, ist er deshalb verrückt ? (1938 war es ein Maler und kein Intellektueller, der versucht hat Hitler in die Luft zu jagen. Er wollte was tun, weil er gesehen und vor allem gecheckt hat wohin die Reise geht ) und die Menge, einschliesslich vieler gebildeter Bürger hat Sieg Heil geschrieen. Weil es ein Einzelner oder die Minderheit war, deswegen ist Deutschland arm????????? Und dann noch andere als Spiesser abzukanzeln – was soll dass??????????????
      Dies war mein letzter Kommentar, denn jetzt wirds peinlich.
      Schönen Abend

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